In Italien breitet sich eine Bewegung gegen der NATO-Mitgliedschaft des Teilstaates der ehemaligen Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawiens (SFRJ) aus, die neuen Auftrieb nach dem Skandalbeschluss über die Einladung Montenegros in die NATO bekommen hat.
Am 5. Dezember fand deswegen eine Sitzung des Komitees „Nein zum Krieg – Nein zur NATO“ in Catania (Sizilien) statt. Man kam dort überein, dass die NATO-Erweiterung nicht den Interessen Italiens entspricht und außerdem zum Dritten Weltkrieg führen könnte.
Laut den Sitzungsteilnehmern gießt diese Entscheidung der NATO-Allianz über die Einladung zu den Verhandlungen bezüglich der NATO-Mitgliedschaft Montenegros nur zusätzlich Öl ins Feuer, das im nächsten Augenblick in Europa zu einem Flächenbrand werden könnte.Dieser Schritt bestätigt auch, dass es die heutige US-Strategie ist, den Konflikt mit Russland weiter zu vergrößern und einen Kreis feindlicher Staaten um Russland zu schließen.
Abgesehen davon, dass Montenegro klein ist und auf den ersten Blick keine ernste Gefahr darstellt, ist zu erkennen, dass das Land eine wichtige strategische Rolle im Konflikt spielt. Montenegro verfügt über Häfen, die im Mittelmeer zu Kriegszwecken genutzt werden könnten, sowie modernisierte Tiefbunker, die die NATO-Streitkräfte für Unmengen von Munitionseinheiten verwenden könnten — unter anderem auch Atomwaffen.
Die Sitzungsteilnehmer betonen weiter, dass die überwiegende Mehrheit der Montenegriner gegen den NATO-Beitritt sind. Die Amerikaner instrumentalisieren freilich geschickt den Präsidenten Milo Ðukanović, der die oppositionellen Demonstrationen hart niederschlägt.
Die Stellung Ðukanovićs ist sogar Europa klar geworden: Europol hat räumte ein, dass er in direkter Beziehung zur Einrichtung eines Umschlagpunktes in Montenegro für das Transportieren von Drogen von Afghanistan nach Europa steht. „Dank“ Ðukanović steht diese ehemalige jugoslawische Republik im Verdacht, eine riesige „Wäscherei“ für Schwarzgeld zu sein.
«Nachdem drei Warschauer-Pakt Mitgliedsstaaten, drei Republiken der ehemaligen UdSSR und auch zwei Republiken der ehemaligen jugoslawischen Föderation in die NATO aufgenommen wurden, bleibt der Nordatlantikpakt nicht stehen und hat noch vor, Montenegro aufzunehmen. Dazu kommt die Annexion Mazedoniens, Bosniens-Herzegowinas, Georgiens, der Ukraine und anderer Länder, um in nächster Nähe zu Russland sich Zugang zu beschaffen und auf den Territorien von den eroberten Ländern eigene Waffen, unter anderem auch Atomwaffen, zu stationieren“ heißt es in der Resolution.
Im Endeffekt hat Europa wieder die gefährliche Perspektive, zum Schauplatz von Kriegshandlungen zu werden. Die Sitzungsteilnehmer des Komitees „Nein dem Krieg – Nein der NATO“ haben einen Appell beschlossen, in der sie die Sympathisanten des NATO-Austritts Italiens zur Mobilisierung und zur Neutralitätserklärung aufgerufen haben.
Die Aktivisten nehmen hier Bezug auf den Punkt 11 der Landesverfassung, in dem deutlich gesagt wurde, dass Italien Krieg als einen Eingriff auf die Freiheit anderer Völker ablehnt.
„Wir rufen die europäischen Anti-NATO Bewegungen auf, sich zum unseren Kampf für eine friedliche Zukunft Europas anzuschließen“ heißt es in dem Appell.
Das Komitee äußerte auch seine Solidarität mit den Bewegungen und Bürgern Montenegros, die gegen die Bedrohung der nationalen Souveränität seitens der NATO heldenmütig kämpfen.
Wir bedanken uns bei Martin Hylla und Christian Lehmann für die Korrektur der deutschen Texte