Der Präsident der kurdischen Regionalregierung, Masoud Barzani, rief zu einem nicht-bindenden Referendum über die Unabhängigkeit auf. Ein solcher Stimmungstest soll eine künftige Eigenstaatlichkeit vorantreiben.
Der Irak beginnt zu zerbrechen. Auch wenn der Regionalpräsident Masoud Barzani das geforderte Referendum lediglich als Meinungsumfrage sieht, so soll dieses einer möglichen zukünftigen Unabhängigkeitserklärung dienen. Das Verhältnis zur irakischen Zentralregierung in Bagdad ist ohenhin etwas angespannt.
«Dieses Referendum bedeutet nicht die Aurufung der Staatlichkeit, aber es ist besser den Willen und die Meinung des kurdischen Volkes über die Unabhängigkeit zu kennen und für die politische Führung den Willen des Volkes zur gegebenen Zeit und zu gegebenen Konditionen umzusetzen», so Barzani in einer Stellungnahme auf seiner Webseite. Die Situation sei für die Kurden derzeit geeignet, über ihr Schicksal zu entscheiden.
«Falls das kurdische Volk auf irgendjemanden warter, der das Geschenk der Selbstbestimmung als Geschenk präsentiert, wird die Unabhängigkeit niemals erreicht. Dieses Recht existiert und das kurdische Volk soll Anspruch darauf erheben und es vorantreiben», merkte der kurdische Regionalpräsident weiter an.
In den letzten Jahren haben die Kurden im Nordirak schrittweise mehr Autonomie erhalten, zumal die Zentralregierung angesichts der inneren Zerstrittenheit vergleichsweise schwach ist und die Kurden so stets mehr Souveränität für sich beanspruchen konnten. Nun soll der Weg wohl gleich ganz in die Unabhängigkeit führen.
Von Marco Maier
Quelle: Contra Magazin