Bei einem Referendum das von Blogaktivisten von geenpeil.nl organisiert und mit 427.939 Stimmen die erforderlichen 300.000 Stimmen übertraf denkt man zunähst an eine weitere Spassaktion von geenstijl.nl die für ihre weites Verständnis von Humor bekannt sind. Doch dieses mal scheint es ihnen ernst zu sein mit dem Thema.
Darüber hinaus bekommt dieses eine Mehrfache Brisanz:
Die Niederlande in der Zeit des Referendums, das am 6. April 2016 stattfinden soll, den EU Vorsitz inne und sollen die EU Außenpolitik durchsetzen. Ein solches Referendum untergräbt ganz offensichtlich die Position der Niederlande in der EU aber auch die EU selbst. Die EU befindet sich im Augenblick in mehreren Krisen und
sieht die Ukraine auch als eines ihrer Heilmittel an.
— Die EU befindet sich zunähst einmal in einer Wirtschaft- und Finanzkrise,
— in der in den Medien am meisten überzeichneten Flüchtlingskrise,
— der demografischen Krise und damit auch kommenden Rentenkrise,
— in der offenen Konkurrenz um zukünftige Märkte mit dem bisherigen Partner USA
Nulandzitat: «Fuck the EU» oder anders gesagt die USA wollen die EU an einer eigenständigen Außenpolitik hindern wo es nur geht und sind nicht länger der zuverlässige Partner. Daraus folgt eine Sinnkrise der EU und der Einschränkungen noch nicht genug versucht man die EU über das TTIP vollständig, wie man es mit Mexiko bereits getan hat, zu neutralisieren.
— Aufgrund des Zuneige gehen vieler Rohstoffe in den kommenden Jahrzehnten und auch des drohenden Auslaufens des Ponzi Schemas US Dollar steht die EU vor enormen Problemen. Die in der Öffentlichkeit vornehmlich verdrängt werden. wenn ein Ereignis uns zu überfordern droht blenden wir es einfach aus und warten auf bessere Zeiten.
Die Nähe des Referendums zum Parlamentswahltermin die im kommenden Jahr stattfinden sollen ist in den Niederlanden ist angesichts dieser gewaltigen Herausforderungen zu vernachlässigen. Auch wenn Politiker an ihre Wiederwahl zuallererst denken können sie damit die Realitäten nicht übertünchen.
Natürlich hat das alles auf den ersten Blick nichts mit einem Referendum in den Niederlanden zu tun das von einem Blog initiiert wurde doch auf den Zweiten Blick erkennt man die Zusammenhänge deutlich. Die basisdemokratische Macht die potentiell im Internet bei entsprechendem Willen zur Demokratie und entsprechender demokratischer Organisation liegt ist nicht länger zu bestreiten.
Die Finanz- und Wirtschaftskrise innerhalb der EU die auch längst eine Systemkrise geworden ist versucht die EU durch dieses Assoziierungsabkommen wenn auch nicht nur aber auch zu lindern. Indem man die Ukraine in den EU- Wirtschaftsraum integrieren möchte, in der EU überschüssige Waren und Dienstleistungen auf den Ukrainischen Markt bzw Märkten werfen möchte und die ukrainischen Arbeitskräfte und Rohstoffe zur Senkung der Produktionskosten von EU Produkten nutzen möchte und damit die Konkurrenzfähigkeit der EU als Wirtschaftsraum im Vergleich zu anderen Wirtschafsräumen der Welt ebenfalls steigern möchte. Das klare Ziel noch mehr Wirtschaftswachstum in einer begrenzten Welt mit endlichen Rohstoffen und Bodenschätzen. Ein zurücknehmen müssen der Ukraine als Markt und Rohstofflieferant würde die EU Wachstums- und Kostensenkunsmöglichkeiten nehmen.
Die Ukraine ist in vieler Hinsicht ein reiches Land. Leider stecken die USA im selben Dilemma wie die EU ihnen gehen genauso die Märkte und billigen Rohstoffe aus was ein begründetes Interesse der USA am scheitern dieses Assoziierungsabkommens der EU mit der Ukraine nahelegt.
Die Renten- und Demografie Krise hängen mit den oben genanten Problemen eng zusammen. Aufgrund der weitgehenden Privatisierung der Renten in Europa it die Rente noch direkter abhängig von der wirtschaftlichen Entwicklung als bisher was bei Nullwachstum und einer überalternden Bevölkerung in der EU zu keiner Rente führt da die Rentenhöhe und Zuwächse von der Zinshöhe, den Zinserträgen und Dividendeneinnahmen der privaten Rentenversicherer abhängig ist. Das führt uns direkt in die Systemkrise, dem Zusammenbruch der Gesellschaft und allem uns bisher vertrauten und bekannten.
Natürlich kann das Abkommen die EU vor dem allen bewahren aber ein Gelingen eines solchen Abkommens und das durchsetzten gegen die USA würden der EU eine kleine minimale Verschnaufpause verschaffen und eine maximale Ausbeutung der Ukraine bedeuten wie wir es bereits auf dem Balkan beobachten können. Mit den USA würde es der ukraine auch nicht viel besser ergehen nur anders und wohl noch schlimmer denn dann würden sie auch von dem kommenden Dollarzuammenbruch noch schmerzhafter getroffen werden vor allem nachdem das ukrainische Zentralbankgold vergleichbar dem Irakischen in die USA überführt wurde.
Dehalb ist stark davon auzugehen das alle Beteiligten Parteien ihre Möglichkeiten nutzen werden um seien entsprechenden Ausgang des Referendums zu bewirken.
Im Vergleich dazu erscheinen die Bitten von geenpeil.nl an die OSCE eine faire Wahl bzw eine entsprechende Wahl durch eine Wahlbeobachtunsmission abzusichern wie ein verzweifelter Griff nach dem berüchtigten rettenden Strohhalm auch wenn alle aufgeführten Kritikpunkte ihre Berechtigung haben. Leider nur in Englisch aber
unvermeintlich für das Verständnis der Situation in den Niederlanden.
Von Dragan Gašić