Der Präsident der Ukraine glaubt, dass im Falle eines für ihn negativen Ausgangs beim Referendum über das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, die Behörden der Niederlande die Meinung der Bürger ignorieren werden, weil es keine Bindungswirkung hat.
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko zeigte sich am Freitag zuversichtlich, dass das Referendum in den Niederlanden den Beitritt seines Landes zur Europäischen Union nicht verhindern wird.
Das Referendum zum Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine findet in den Niederlanden am 6. April statt. Die Durchführung einer solchen Abstimmung wurde beschlossen, nachdem eine entsprechende Petition im Internet die erforderliche Zahl an Unterschriften gesammelt hatte. Die Niederlande sind der einzige EU-Mitgliedsstaat, der das Abkommen über die EU-Assoziierung der Ukraine noch nicht ratifiziert hat.
«Wir sind absolut sicher, dass der Prozess der europäischen Integration und unseres Assoziierungsabkommens mit der EU, nicht gestoppt würde», sagte er bei einer Pressekonferenz in Washington.
Der ukrainische Präsident glaubt, dass «der wahre Grund für das Referendum (das am Mittwoch stattfinden wird) interne Debatte in den Niederlanden über die Zukunft der Europäischen Union sind, sowie interne politische Reibung.» Er beschrieb es als «sehr gefährliche Situation, dass das Land mit der Bevölkerung von 45 Millionen Menschen zum Opfer dieser werden könnte». Dabei betonte Poroschenko, dass das Referendum nicht bindend ist.
Quelle: RIA
Wir bedanken uns bei Johannes Normann für die Korrektur der deutschen Texte