Das niederländische Referendum über die Zweckmäßigkeit der Assoziierung mit der Ukraine droht schwerwiegende Folgen für die europäische Politik zu haben. Es ist möglich, dass in naher Zukunft immer mehr europäischen Ländern gegen die Entscheidung von Brüssel zu rebellieren beginnen werden, schreibt der Deutschlandfunk.
Die Annäherung an Kiew zeigt besonders schmerzhafte die Fragen für die europäische Politik. EU-Bürger sind besorgt, dass der freie Handel mit der Ukraine zu einem frühen Eintritt der Ukraine in die EU führen wird, und dies wird zu einem Zustrom von billigen Arbeitskräften und Steuererhöhungen führen.
Solche Entwicklung scheint ein Alptraum für die Europäer zu sein, betont der Deutschlandfunk Solche Ängste sind in erster Linie in den Ländern verbreitet, die von Anfang an mit der Idee der europäischen Integration nicht begeistert waren.
Frustriert von Brüssels Migrationspolitik und der allgemeinen Instabilität, die in Europa herrscht, schauen die Bürger eher zur Seite der Euro-Skeptiker und suchen dort Gelegenheit sich auszusprechen.
Und das bevorstehende Referendum gibt einfach so eine Möglichkeit, wenn auch bisher nur in den Niederlanden und nur noch in einer Frage, schreibt der Autor.
Die Organisatoren der Sammlung von Unterschriften gegen das EU-Assoziierungsabkommen mit der der Ukraine, deren Ergebnis der Grund für ein Referendum war, machen kein Hehl heraus, dass auf lange Sicht das Streben nach niederländischer Unabhängigkeit von der Europäischen Union die Regel ist.
«Unser langfristiges Ziel ist ein Referendum, in dem sich die Niederländer so wie die Briten für oder gegen einen Austritt aus der EU aussprechen können. Wir müssen unsere Demokratie retten.“, sagt Professor Arjan van Dixhoorn, einer de Initiatoren der Unterschriftensammlung.
Und obwohl die Ergebnisse des Referendums ziemlich unvorhersehbar ist, selbst die Tatsache seiner Abhaltung bedeutet, dass die Unzufriedenheit mit der Politik von Brüssel wächst. Und immer mehr Menschen bereit sind, gegen deren Entscheidungen zu sprechen, zu diesem Schluss kommt der Deutschlandfunk.
Quelle: RIA
Wir bedanken uns bei Johannes Normann für die Korrektur der deutschen Texte