Heute, am 6. April, begann in den Niederlanden die Abstimmung über die Ratifizierung des Abkommens über die wirtschaftliche und politische Assoziation zwischen der EU und der Ukraine, berichtet Life News.
Die Wahllokale wurden um 8:30 Uhr (Moskauer Zeit; MESZ-1h) geöffnet. Die Bürger des Landes werden eine Frage beantworten: «Sind sie für oder gegen die Ratifizierung des Abkommens über die Assoziation der Ukraine mit der Europäischen Union»?
Wenn ein Quorum von 30% der stimmberechtigten Bürger der Niederlande nicht erreicht wird, oder wenn sie in dem Referendum für die Assoziierung abstimmen werden, wird es ein Dekret der Regierung für die Unterstützung für das Assoziierungsabkommen geben.
Wenn das Referendum eine Assoziierung mit der Ukraine nicht unterstützen wird, wird die niederländische Regierung das Parlament bitten, entweder zu genehmigen oder jene Vereinbarung kündigen. Dann werden die endgültige Entscheidung die Parlamentarier übernehmen.
Früher, sagte der Leiter der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker, dass die Ukraine » in den nächsten 20 bis 25 Jahren nicht in der Lage sein wird, um die EU beizutreten, das gleiche gilt für die NATO-Mitgliedschaft.»
Quelle: Regnum
Wir bedanken uns bei Johannes Normann für die Korrektur der deutschen Texte