Die Niederlande können die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der Europäischen Union aufgrund der Tatsache, dass die überwiegende Mehrheit der Bürger gegen das Dokument gestimmt haben, nicht weiterführen.
Dies wird durch Premierminister der Niederlande Mark Rutte auf seiner Facebook-Seite angegeben, berichtet «Europäische Wahrheit».
«Wenn die Ergebnisse des Referendums die gleiche wie heute bleiben (nach der Veröffentlichung der ersten Ergebnisse der Exit-Umfrage — Red.), können wir mit der Ratifizierung des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine nicht fortfahren. Das ist meine politische Meinung», betonte er.
Rutte sagte auch, dass da «Lager gegen“ deutlich gewonnen hat, aber die Regierung wird auf die endgültigen Ergebnisse warten“. «Wir werden Schritt für Schritt gehen. Nach einer Diskussion der Ergebnisse in der Regierung werden wir mit dem Parlament und den europäischen Partnern diskutieren. Wir werden dafür keine Zeit sparen. Dieser Prozess wird Tage oder Wochen dauern …» betonte Rutte.
Quelle: Obozrevatel
Wir bedanken uns bei Johannes Normann für die Korrektur der deutschen Texte