7000 Einwohner von Montenegro haben gegen den NATO-Beitritt des Landes während der Online-Abstimmung, die durch die Montenegriner «Bewegung für die Neutralität» durchgeführt wurde, gestimmt. Nach Angaben der Veranstalter zeigen die Ergebnisse, dass die Regierung ein nationales Referendum über die Frage durchführen sollte.
Mehr als 10 Tausend Menschen nahmen in einem Online-Referendum über den militärischen Status von Montenegro teil. Darüber berichtete Balkan Insight.
Wie die Zeitung anmerkte, hoffen die Organisatoren der Abstimmung die Regierung zu zwingen, die Volksabstimmung über die Mitgliedschaft in der NATO zu organisieren. Nach Angaben der Montenegros «Bewegung für die Neutralität» haben mehr als 7000 Menschen, die in der Online-Befragung teilnahmen, gegen den Beitritt des Balkanstaates in die Militärallianz gestimmt.
Dies deutet darauf hin, dass diese Frage zur Abstimmung gestellt werden sollte, meinen die pro-russischen Aktivisten. Die Zeitung erinnert daran, dass am 2. Dezember 2015 die NATO ein Angebot an Montenegro über die Mitgliedschaft in der Allianz gemacht hat, das die Regierung am nächsten Tag angenommen hat.
Diese Entscheidung führte zu Massenprotesten. Tausende von Gegnern der Allianz gingen auf die Straße, um den Rücktritt von Premierminister Milo Djukanovic zu fordern. Die Oppositionsparteien haben ein Referendum über den NATO-Beitritt gefordert, bevor das Land formell das Bündnis beitreten wird und wiederholten dabei «die Anforderungen der russischen Behörden», schreibt Balkan Insight.
Weil das russische Außenministerium auch auf die Wahl bestand, da weniger als die Hälfte der Montenegriner den Beitritt zum Militärbündnis unterstützen. Nach Montenegros Gesetz kann ein Referendum nach Initiative des Präsidenten oder der Regierung im Falle der Anforderungen von 25 der 82 Parlamentarier abgehalten werden, oder nach Eingaben der Bürger, die 10% der registrierten Wähler unterzeichnet haben, also fast 53.000 Einwohner.
Allerdings haben die Behörden Montenegros mehrmals wiederholt, dass die Verfassung nicht verpflichtet, ein Plebiszit über die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen abzuhalten, und bemerkten dabei, dass nur wenige Länder der Allianz eine ähnliche Abstimmung durchgeführt haben.
Die Regierung wies auch darauf hin, dass die allgemeinen Wahlen, die in diesem Jahr für den Herbst geplant sind, de facto zum Referendum über den NATO-Beitritt werden. Die Ansichten der Montenegriner gegenüber dem Beitritt zur NATO sind fast gleichmäßig aufgeteilt.
Laut einer aktuellen Umfrage, 47% unterstützen diese Entscheidung, 39% sind dagegen und 14% bleiben unentschlossen. Die Einstellung zur NATO bleibt von einer großen Gemeinschaft von Montenegriner und Serben aus der Tatsache umstritten, da die Allianz dazu beigetragen hatte, dass der Kosovo von Serbien abgespaltet wurde.
Außerdem ärgerte sie die Tatsache, dass die pro-westliche Regierung die Verbindungen mit dem traditionellen Verbündeten von Montenegro, Russland, geschwächt hat. Montenegro könnte bereits zur dritten ehemaligen jugoslawischen Republik werden, die der NATO beitritt. Zuvor waren Slowenien und Kroatien der Allianz beigetreten, schließt Balkan Insight.
Quelle: RT Russian
Wir bedanken uns bei Johannes Normann für die Korrektur der deutschen Texte