Russland und Finnland haben jüngst einen Grenzübergang geschlossen, über den Tausende Flüchtlinge aus dem Nahen Osten in die EU gegangen sind, schreibt die Zeitung „Nowyje Iswestija“ am Montag.
Der Weg über Finnland entstand 2015 als Alternative für den zuvor geschlossenen Grenzübergang Borissoglebsk-Sturskug zwischen Russland und Norwegen auf der Halbinsel Kola. Auf diese Weise hatten nahezu 10.000 Migranten die EU-Grenze überquert. Russland hatte Personen, die russische Visa, aber keine EU-Visa besaßen, erlaubt, das Land zu verlassen. Nach mehreren Beratungen beschlossen Moskau und Oslo, den Übergang zu schließen. Laut norwegischen Experten war man in Russland zudem darüber beunruhigt, dass sich sehr viele Ausländer auf der Halbinsel Kola befanden, wo sich viele militärische Objekte befinden.
An der russisch-finnischen Grenze entstand dieselbe Situation: Der russische Grenzschutzdienst ließ Ausländer mit gültigen russischen Visa, aber ohne EU-Visa, durch. Im Februar einigten sich Moskau und Helsinki allerdings auf die Schließung des Grenzübergangs.
Passkontrolle gibt es inzwischen wieder in allen EU-Ländern. Bisher aber hatte kein einziges Land einen Grenzübergang wegen der Flüchtlinge geschlossen: Finnland ist das erste, obwohl es im vorigen Jahr nur etwa 30.000 Flüchtlinge aufgenommen hatte – viel weniger als alle anderen nordeuropäischen Länder.
Und mehr als das: Präsident Sauli Niinisto sprach sich jüngst im Parlament für die völlige Schließung der Staatsgrenzen für die Flüchtlinge aus. „Europa kann sich eine unkontrollierte Völkerwanderung nicht mehr leisten. Wenn unsere Gastfreundlichkeit missbraucht wird, bricht das ganze europäische Wertesystem zusammen. Wir hatten diverse Konventionen unterzeichnet und folgten den EU-Richtlinien, indem wir entsprechende nationale Gesetze verabschiedeten. Wir orientierten uns an dem Traum, allen Menschen zu helfen, die Hilfe brauchen. Praktisch aber entstand eine Situation, in der jeder Mensch, der das Wort ‚Asyl‘ sagte, frei nach Europa bzw. Finnland einreisen durfte. Das Asylrecht entpuppte sich als das Recht zur Grenzüberschreitung“, so der Staatschef.
Finnische Experten halten diese Aussage vor allem für eine Warnung in Richtung Brüssel, dass sich Finnland nicht mehr am EU-Programm zur Aufnahme der Flüchtlinge beteiligen wolle und entsprechende Beschlüsse jeder Art blockieren könnte.
Quelle: Sputniknews