Beim Nato-Gipfel in Warschau im Juli will die Militärallianz Georgien und der Ukraine einen neuen Status anbieten: eine assoziierte Partnerschaft sowie engere Kooperation im Schwarzen Meer im 28+2-Format, das zuvor in Schweden und Finnland geprüft worden war, wie die Zeitung Kommersant am Montag schreibt.
In Tiflis sehe man eine „assoziierte Partnerschaft“ zwar nicht als Ersatz einer Roadmap zum Beitritt zur Allianz, doch immerhin eine wichtige Voraussetzung zur Vertiefung der Beziehungen zur Allianz. Die 28+2-Formel könne angesichts wachsender Spannungen zwischen den USA und Russland wegen sich häufender Vorfälle in der Ostsee und im Schwarzen Meer außerdem zur Isolierung Russlands im Schwarzmeerraum führen, so die georgische Führung.
Über die Bereitschaft der Nato, Georgien und der Ukraine eine „assoziierte Partnerschaft“ anzubieten, berichtete auch die georgische Tageszeitung „Resonansi“ unter Berufung auf eigene Quellen. Ihr zufolge sollen die Beziehungen zwischen Georgien und der Allianz beim Nato-Gipfel in Warschau im Juli geregelt und dokumentiert werden.
Eine Quelle aus dem georgischen Außenministerium bestätigte diese Informationen, betonte allerdings, dass dieser Vorschlag noch nicht offiziell hervorgebracht worden sei, sondern bislang nur als „eine positive Idee“ existiere.
Als Autor dieser „positiven Idee“ gilt der stellvertretende Nato-Generalsekretär Alexander Vershbow. Ihm wird ebenfalls die beim Nato-Gipfel 2014 erläuterte Initiative eines „bedeutenden Pakets zur vertieften Kooperation“ mit Georgien zugeschrieben. In dessen Rahmen war ein gemeinsames Trainingszentrum Georgien-Nato eröffnet worden, welches seit einigen Monaten nahe Tiflis funktioniert.
Beim Sicherheitsforum in Kiew am 14. und 15. April sagte Vershbow, die Nato wolle mit Georgien und der Ukraine spezielle Abkommen zu gemeinsamen Handlungen im Schwarzen Meer nach der 28+2-Formel abschließen. „Wir kooperieren in ähnlichem Format mit Schweden und Finnland in der Ostsee“, sagte Vershbow und erklärte die notwendige Vertiefung der Beziehungen zu Kiew und Tiflis mit dem „russischen Vorgehen in der Schwarzmeerregion, die das dortige Kräfte-Gleichgewicht untergraben“. Vershbow zufolge geht es dabei vor allem um den Ausbau der russischen Kräfte auf der Krim und die mögliche Stationierung von Atomwaffen auf der Halbinsel durch Moskau.
„Die Kooperation im 28+2-Format mit der Ukraine und Georgien kann eine höhere Aktivierung der Marine-Kräfte fördern“, sagte Vershbow. Angesichts der Tatsache, dass im Schwarzen Meer drei Nato-Mitglieder präsent sind, könnten sich ihnen die Ukraine und Georgien anschließen, wenn sie mit der Nato eine assoziierte Partnerschaft abschließen.
Laut dem Militärexperten Wachtang Maussaja ist die Gewährung des Status einer „assoziierten Partnerschaft“ eine wichtige Initiative. „Wir befinden uns jetzt auf der dritten Integrationsetappe – einem intensiven Dialog, die Georgien 2006 nach der Umsetzung der ‚Partnerschaft im Namen des Friedens‘ und ‚individueller Partnerschaft‘ bereitgestellt wurde“, so der Experte. Die vierte Etappe werde die Bereitstellung des „Handlungsplans zur Mitgliedschaft“ sein. Da die Nato Tiflis noch keine Roadmap zum Beitritt anbieten könne, entstand die Idee der „assoziierten Partnerschaft“. In den jüngsten Beschlüssen der Nato gebe es nichts Unerwartetes angesichts des sich ausdehnenden Kalten Kriegs mit Russland, erklärt Maussaja.
Laut dem Chefredakteur der Militärzeitschrift „Arsenali“, Irakli Aladaschwili, soll das 28+2-Formats Russland im Schwarzen Meer weiter isolieren.
Quelle: Sputniknews