Am 20. April 2016 veröffentlichte ″Reporter ohne Grenzen″ die neue Rangliste der Pressefreiheit. Dabei kam heraus, dass Journalisten und unabhängige Medien weltweit unter zunehmendem Druck stehen. Denn in allen Regionen der Welt ist im Jahre 2015 ein regelrechter Rückgang ihrer Freiräume zu beobachten.
Die Rangliste der Pressefreiheit 2016 vergleicht die Situation für Journalisten und Medien in 180 Staaten und Territorien. Untersucht wurde im Wesentlichen das Kalenderjahr 2015. Grundlagen der Rangliste sind ein Fragebogen zu allen Aspekten unabhängiger journalistischer Arbeit sowie die von Reporter ohne Grenzen ermittelten Zahlen von Übergriffen, Gewalttaten und Haftstrafen gegen Journalisten.
In allen Weltregionen ist im vergangenen Jahr ein Rückgang ihrer Freiräume zu beobachten gewesen. Das geht aus der Rangliste der Pressefreiheit 2016 hervor, die wir heute veröffentlicht haben. Vor allem in Ländern wie zum Beispiel Ägypten, Russland oder der Türkei sind zunehmend autokratische Tendenzen zu beobachten. Aber auch in Krisengeschüttelten Ländern wie etwa in Libyen, Burundi und dem Jemen ist es mit der Pressefreiheit nicht gut bestellt. Laut Reporter ohne Grenzen wirken sich auch die Bestrebungen der Regierungen in Ländern wie Polen und Ungarn negativ aus, denn dort versucht der Staat auch private Medien unter ihren Zugriff zu bringen.
In der Rangliste der Pressefreiheit hat sich Deutschland gleich um 4 Plätze verschlechtert und besetzt jetzt den Platz 16 der Rangliste. Angeblich soll dies eine Folge der stark gestiegenen Zahl von Anfeindungen, Drohungen und gewalttätigen Übergriffen gegen Journalisten sein. Österreich steht in Bezug auf die Pressefreiheit besser da als Deutschland und belegt den Platz 11 in der Rangliste.
Im Folgenden die detaillierte Bewertung von Deutschland und Österreich von Reporter ohne Grenzen:
Deutschland: ″Insgesamt ist das Arbeitsumfeld für Journalisten in Deutschland gut. Aber auch hier wurden in den vergangenen Jahren Journalisten staatlich überwacht, etwa, wenn sie in der rechtsextremen Szene recherchierten. Während der öffentlich-rechtliche Rundfunk gebührenfinanziert wird, müssen immer mehr Zeitungen ums Überleben kämpfen. Die Anzahl der Zeitungen mit eigener Vollredaktion geht zurück. Der Zugang zu Behördeninformationen ist je nach Bundesland unterschiedlich geregelt und mit Zeit und Kosten verbunden. Journalisten werden von Rechtsextremen und Salafisten angegriffen.″
Österreich: ″In Österreich ist es um die Pressefreiheit weitgehend gut bestellt. Die Regierung versucht jedoch immer wieder, über gezielte Besetzung von Führungspositionen Einfluss auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ORF) auszuüben. Die überregionalen Tageszeitungen sind harte Konkurrenten, doch vor allem in den ländlichen Regionen gibt es meist nur noch eine Regionalzeitung. Kritiker werfen der Regierung vor, die in den vergangenen Jahren erlassenen Antiterrorgesetze zur Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit zu missbrauchen. Anstachelung zum Hass auf eine Bevölkerungsgruppe kann mit zwei Jahren Haft bestraft werden.″
Von Roland Kreisel
Zur interaktiven Weltkarte der Pressefreiheit 2016 basiert auf den Daten der Rangliste