Für US-Präsident Obama sind die alternativen Medien eine Gefahr, welche den Glauben der Menschen in die etablierten Konzernmedien untergraben. Deshalb will er ihnen in den letzten Wochen seiner Amtszeit noch an den Kragen.
Wer glaubt, die alternativen Medien hätten es nur im deutschsprachigen Raum schwer, der irrt. Auch in den Vereinigten Staaten, in denen traditionell eine umfangreichere Meinungsfreiheit gewährt wird, sieht es zunehmend düster aus. Denn US-Präsident Barack Obama hat einen massiven Angriff auf den ersten Zusatzartikel zur US-Verfassung vor. Dieser verbietet dem Kongress, Gesetze zu verabschieden, die die Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit oder das Petitionsrecht einschränken.
«Wir müssen innerhalb dieses Wilden-Wilden-Westens des Informationsflusses eine Art von Kuratierungsfunktion aufbauen», sagte Präsident Obama auf einer Innovationskonferenz in Pittsburgh laut der Nachrichtenagentur AFP.
Dabei will er (ähnlich wie die Zensurbehörde von Deutschlands Justizminister Maas) wohl eine Art Aufsichtsbehörde schaffen, die unliebsame Informationen «aussortiert». Bedenkt man, dass das gesamte vereinigte Establishment von Demokraten und Republikanern sich wohl damit anfreunden könnte, wäre dieser Schritt wohl recht schnell umgesetzt.
Angesichts dessen, dass sich Barack Obama selbst immer wieder mit Gerüchten um seine Herkunft und seine Religion auseinandersetzen musste und auch seine Frau Michelle immer wieder als Transvestit oder Transgender bezeichnet wird, kommt dieser verfassungswidrige Vorstoß insbesondere wegen der ganzen Leaks und Veröffentlichungen über Hillary Clinton und die Demokratische Partei nicht ganz unerwartet. Donald Trumps Erfolg basiert ja unter anderem auch auf den Berichten und Enthüllungen, die von den alternativen Medien in den USA veröffentlicht wurden.
Natürlich sieht Obama darin keine Zensurmaßnahme, wenn nur noch von Zensoren als «glaubwürdig» erachtete Informationen im World Wide Web veröffentlicht werden dürfen, während unliebsame Inhalte gemeinsam mit wirklichen Verleumdungen und Lügen im Datennirvana verschwinden. Immerhin sorgen sie ja auch dafür, dass die ohnehin schon von den etablierten Massenmedien, die in den Händen vonein paar Konzernen liegen, für dumm verkauften Amerikaner weiterhin dumm und fehlinformiert bleiben.
Von Marco Maier, Contra Magazin