Innerhalb des nächsten Monats soll laut Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Roadmap für die Friedensregelung in der Ukraine vereinbart werden. Wie sie nach dem Vierer-Treffen am Mittwochabend in Berlin mitteilte, wird das Dokument auf der Außenministerebene ausgehandelt.
Der Fortschritt des Tages sei, sich auf einen Fahrplan geeinigt zu haben, der im früheren Lösungspaket von Minsk noch nicht so detailliert angelegt gewesen sei, betonte die Kanzlerin. Die Vereinbarungen von Minsk seien die einzige Grundlage, «um aus einem Zustand der täglichen Waffenstillstandsverletzung zu kommen», sagte Merkel. «Es ist aller Mühe wert.»
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko stellte seinerseits fest, dass sich die Seiten auf die Konzipierung einer umfassenden Roadmap konzentrieren würden, die sich aus drei Blöcken – zur Sicherheit sowie zu politischen und zu humanitären Fragen – zusammensetzen würde. „Heute wurden keine Dokumente unterzeichnet, dies war auch nicht geplant“, fügte er hinzu.
Die sogenannte Roadmap zu einer Friedenslösung soll unter anderem einen Truppenabzug an vier Frontabschnitten und eine Entfernung von Minen in der Ostukraine vorsehen. Zudem sollen sich OSZE-Beobachter bis an die ukrainisch-russische Grenze frei bewegen können. Geplant sei auch ein Gefangenenaustausch zwischen den Konfliktseiten.
Voraussichtlich Ende November soll der von den Außenministerien konzipierte Fahrplan den Staats- und Regierungschefs der vier Länder vorgelegt werden.
Quelle: Sputniknews