Fünf europäische Staaten, die nicht Mitglied der EU sind (Ukraine, Montenegro, Albanien, Lichtenstein und Norwegen), haben die Russland-Sanktionen um sechs Monate verlängert, berichtet RIA «Nowosti» unter Berufung auf eine Mitteilung auf der Webseite des EU-Rats.
„Sie werden die Übereinstimmung ihrer nationalen Politik mit dem Beschluss des Rates gewährleisten“, heißt es in der Mitteilung. Die EU „begrüße“ diesen Schritt, hieß es.
Der EU-Rat hatte am 15. September die individuellen Sanktionen gegen 146 russische und ukrainische natürliche Personen sowie 37 juristische Personen um ein halbes Jahr, bis zum 15. März 2017, verlängert.
Auf dieser Liste stehen Menschen und Organisationen, die nach Ansicht Brüssels für die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine und den Schaden an ihrer Souveränität verantwortlich sind.
Gemäß den Sanktionen werden Bankguthaben der betreffenden Personen in EU-Ländern gefroren. Außerdem werden diesen Personen keine EU-Visa erteilt. Diese Maßnahmen waren noch im März 2014 getroffen und zum letzten Mal im März 2016 verlängert worden.
Die Beziehungen zwischen Russland und einigen westlichen Ländern sowie den USA hatten sich 2014 angesichts der Ukraine-Krise verschlechtert. Nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland verhängten die USA und die EU-Mitgliedsstaaten Sanktionen gegen Russland, darunter im Bereich Wirtschaft und Finanzen. Als Antwort verbot Russland die Einfuhr von Lebensmitteln aus diesen Ländern.