Ukraine: Wie die Maden im Speck. Von Marco Maier

 

Während die Bevölkerung in Armut lebt, füllen sich die regierenden Oligarchen wie eh und je die Taschen. Präsident Poroschenko ist mit 867 Millionen Euro der viertreichste Ukrainer.
 
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Das Regime in der Ukraine mag sich zwar geändert haben, doch die Praxis der Selbstbereicherung der regierenden Eliten blieb dieselbe. Laut einer Vermögensoffenlegung für Beamte und Regierungsmitglieder, die per Gesetz angeordnet wurde, mussten mehr als 100.000 von ihnen der Anordnung Folge leisten. Dieses Gesetz, welches der Internationale Währungsfonds zur Bedingung für weitere Hilfsgelder machte, soll der Bekämpfung von Korruption und Vetternwirtschaft, sowie der Gewährleistung von mehr Transparenz dienen.
 
Dabei zeigt es sich, dass Präsident Poroschenko den Eigenangaben zufolge der viertreichste Mann in der Ukraine ist. Er besitzt demnach insgesamt rund 867 Millionen Euro, davon befinden umgerechnet etwa 23,7 Millionen Euro auf Bankkonten. Der Rest besteht vorwiegend aus dem Wert von rund 100 Unternehmen, die er in mehreren Ländern – darunter in Russland – besitzt. Dies berichtet die ukrainische Wochenzeitung «Nowoje Wremja». Die früheren Ankündigungen, sich von seinen großen Unternehmen zu trennen, hat er bislang noch nicht umgesetzt.

 

Allerdings offenbart die Liste auch, dass politische Ämter und große Vermögen in der Ukraine weiterhin Hand in Hand gehen. Es ist ein Kreislauf, bei dem sich die Oligarchen teils direkt und teils indirekt an den öffentlichen Ausgaben bereichern. Und das, obwohl die Lage der einfachen Bevölkerung von Monat zu Monat immer schlimmer wird, weil die Wirtschaft weiterhin lahmt und der längst schon durch diplomatisches Verhalten hätte beendet werden könnende Krieg gegen die Rebellen im Osten des Landes wertvolle Ressourcen in Beschlag nimmt.
 
Die Oligarchen in der Ukraine leben weiterhin wie die Maden im Speck und betteln um ausländische Finanzhilfen, ohne selbst einen Beitrag zur wirtschaftlichen, finanziellen, gesellschaftlichen und politischen Gesundung des Landes beizutragen. Ganz im Gegenteil profitieren sie noch vom extrem niedrigen Mindestlohn, der umgerechnet in etwa 51 Euro im Monat beträgt. Eine Summe, die eigentlich schon kaum dafür ausreicht, die Strom- und Gasrechnung zu bezahlen.

 
Von Marco Maier, Contra Magazin