Angesichts der FBI-Ermittlungen gegen sie dürfte Hillary Clinton im Falle eines Wahlsiegs mit einem recht raschen Amtsenthebungsverfahren rechnen müssen. Doch ihr Vizepräsident kann die Agenden des Establishments genauso umsetzen. Das berichtet das Contra Magazin.
Von Marco Maier
Bereits in vier Tagen findet die Wahl zur Nachfolge Barack Obamas als US-Präsident statt. Die massive Unterstützung des Establishments und die mögliche Manipulation der Wahlautomaten könnten hierbei Hillary Clinton den Sieg bringen, auch wenn sich derzeit das Blatt entsprechend den Umfragen doch deutlich zugunsten Donald Trumps wendete. Doch die FBI-Ermittlungen gegen die Demokratin könnten dazu führen, dass sie schon kurz nach ihrer Amtsübernahme einem Amtsenthebungsverfahren (impeachment) ausgesetzt ist.
In einem Interview mit Fox News sagte der Vorsitzende der Homeland Security, Michael McCauls: «Wenn die Untersuchungen weitergehen und es aussieht, als ob eine Anklage bevorsteht, an diesem Zeitpunkt wird das Repräsentantenhaus gemäß der Verfassung ein Amtsenthebungsverfahren einleiten». Danach gehe dies «in den Senat und das Procedere des Amtsenthebungsverfahren nimmt seinen Lauf», so McCaul zu Bill Hemmer von Fox News. «Ich würde es hassen zu sehen, wie dieses Land wegen Hillary Clintons Verhalten in eine konstitutionelle Krise gestürzt wird».
Käme es dann zu diesem Amtsenthebungsverfahren und wäre es erfolgreich, würde wohl Vizepräsident Tim Kaine zum Präsidenten aufrücken. Kaine, der seinen Hochschulabschluss bei den Jesuiten machte ist studierter Ökonom und Jurist, der sich auch für die Ratifizierung von Freihandelsabkommen wie TPP oder TTIP einsetzt. Zudem gilt er als außenpolitischer Hardliner, der beispielsweise auch im Syrienkrieg die Position der Falken unterstützt. Damit wäre «im Fall des Falles» eine weiter aggressive Linie der USA im Nahen Osten gewährleistet. Für das Establishment wäre also ein «Verlust» Clintons durchaus verkraftbar.
Das Interview auf dem Sender Fox News
https://youtu.be/4_8YByD9ZBc