Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew besucht in dieser Woche Israel. Jüngst hat er dem israelischen Fernsehen ein ausführliches Interview gegeben. Im Mittelpunkt standen die Situation in Syrien und die Beziehungen zwischen Moskau und Washington im Kontext der US-Präsidentschaftswahl, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Montag.
„Unser Vorgehen lässt sich nicht nur durch die gestiegene Destabilisierungsgefahr im Nahen Osten erklären, sondern vor allem durch die Notwendigkeit, unsere nationalen Interessen zu sichern“, sagte der Regierungschef. In Moskau ist man nach seinen Worten keineswegs daran interessiert, dass Tausende russische Staatsbürger, die auf der Seite der Terroristen stehen, irgendwann heimkehren. „Wir haben schon solche Erfahrungen, unter anderem durch die Ereignisse im Kaukasus in den 1990er Jahren. Deshalb besteht unsere Aufgabe darin, dass sie dort bleiben.“
Zugleich erinnerte Medwedew daran, dass sich die russische Luftwaffe auf offizieller Bitte der dortigen Staatsführung in Syrien befinde. Und den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad könne man lieben oder nicht, „aber er ist und bleibt das einzige legitime Machtorgan in Syrien“, ergänzte er.
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Zum Thema Machtwechsel in Syrien sagte Medwedew, er müsste „legitim erfolgen“. Die Konfliktparteien sollten sich an den Verhandlungstisch setzen – außer die offensichtlichen Terroristen, mit denen es sinnlos sei zu sprechen, und die eliminiert werden müssen. „Dann sollte ein neues politisches Gebilde entstehen. Ob sich dabei Platz für Baschar al-Assad oder sonst wen findet, wissen wir nicht, und das ist nicht unsere Sache. Das müssen die Syrer selbst entscheiden“, so der Premier.
Ferner stellte er fest, dass man in Washington sehr nervös in Bezug auf den russischen Syrien-Einsatz sei, wobei man Moskau zahlreiche Opfer unter Zivilisten vorwerfe. „Solche Vorwürfe sind aber sehr oft einseitig. Die Vereinigten Staaten von Amerika, die normalerweise zwei oder drei Militärkampagnen auf einmal führen, sehen nie ihre eigenen Probleme, versuchen aber, diese Probleme auf andere zu schieben.“
Zum Thema Machtwechsel in Syrien sagte Medwedew, er müsste „legitim erfolgen“. Die Konfliktparteien sollten sich an den Verhandlungstisch setzen – außer die offensichtlichen Terroristen, mit denen es sinnlos sei zu sprechen, und die eliminiert werden müssen. „Dann sollte ein neues politisches Gebilde entstehen. Ob sich dabei Platz für Baschar al-Assad oder sonst wen findet, wissen wir nicht, und das ist nicht unsere Sache. Das müssen die Syrer selbst entscheiden“, so der Premier.
Ferner stellte er fest, dass man in Washington sehr nervös in Bezug auf den russischen Syrien-Einsatz sei, wobei man Moskau zahlreiche Opfer unter Zivilisten vorwerfe. „Solche Vorwürfe sind aber sehr oft einseitig. Die Vereinigten Staaten von Amerika, die normalerweise zwei oder drei Militärkampagnen auf einmal führen, sehen nie ihre eigenen Probleme, versuchen aber, diese Probleme auf andere zu schieben.“