Weil der Internationale Strafgerichtshof den Hoffnungen nicht gerecht werde, zieht nun auch Russland seine Unterschrift auf Anordnung Putins zurück. Die USA und Israel hatten dies auch schon gemacht.
Erst kürzlich hatten mehrere afrikanische Staaten verkündet, sich nicht mehr dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu unterwerfen. Die Vereinigten Staaten von Amerika und Israel hatten das Römische Statut vom Jahr 2000 anfangs auch nicht ratifiziert und schnell die Unterschrift zurückgezogen. Nun hat Russland nachgezogen.
«Der Vorschlag des Justizministerium Russlands, kein Teilnehmer des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes zu sein, ist anzunehmen», heißt es in der Anordnung Putins, wie Sputnik berichtet.
Während Washington und Jerusalem das Statut nicht ratifizierten und auch ihre Unterschrift zurückzogen, weil sie Angst vor Anklagen gegen ihre Soldaten fürchteten, geht es Moskau wohl hauptsächlich darum, die einseitige Ermittlungstätigkeit der Behörde aufzuzeigen, die lediglich im Interesse bestimmter Staatengruppen erfolgt.
Denn vor einiger Zeit hatte die Chefanklägerin des IStGH, Fatou Bensouda, die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation als «Okkupation des Territoriums der Ukraine» bezeichnet. Ermittler seien laut der russischen Agentur damit beschäftigt zu klären, wie sehr Moskau in den Ukraine-Konflikt involviert ist. sollten die Ermittler diese Teilnahme feststellen, so könnten die Ereignisse in der Region als bewaffneter Konflikt unter Beteiligung der Russischen Föderation anerkannt werden, erklärte Bensouda.
Von Marco Maier, Contra Magazin