Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat ihre Mitbürger endlich über ihre Absicht informiert, im September 2017 erneut um den Einzug ins Kanzleramt zu kämpfen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Allerdings war diese Mittelung am vergangenen Sonntag keine richtige Sensation – Merkel ließ viel zu lange darauf warten, wobei ihre vierte Kandidatur im Grunde ein offenes Geheimnis war. Möglicherweise zögerte sie aber so lange, damit die CDU einfach keine Zeit hat, einen neuen Kandidaten zu finden, so dass der Eindruck entsteht, dass es keine anderen Alternativen zu Frau Merkel geben würde.
Die Kanzlerin unterstrich, „unendlich viel über eine Kandidatur nachgedacht“, aber beschlossen zu haben, die Menschen würden „in diesen Zeiten wenig Verständnis“ haben, „wenn ich jetzt nicht noch einmal meine ganze Erfahrung und das, was mir an Gaben und Talenten gegeben ist, in die Waagschale werfen würde, um meinen Dienst für Deutschland zu tun“.
Sie warnte, dass die kommende Bundestagswahl „schwierig wie keine zuvor“ werden würde – wegen der starken Polarisierung der deutschen Gesellschaft, wegen der rechten und auch der linken Gefahr, usw. Die EU erlebe immerhin schwere Zeiten wegen der Euro- und der Flüchtlingskrise und wegen des Brexits. Hinzu komme der überraschende Sieg Donald Trumps bei der US-Präsidentschaftswahl.
Merkel betonte, dass kein Mensch alleine „die Dinge in Deutschland, Europa, in der Welt mehr oder weniger zum Guten wenden“ könne, „schon gar nicht eine Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland“. Das bedeutet jedoch nicht, dass die Kanzlerin nicht die Führungsrolle in Europa beansprucht. Diesem Ziel diente im Grunde der jüngste Mini-Gipfel in Berlin unter Beteiligung des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama, wobei bestätigt wurde, dass Europa unter Merkels Führung weiterhin einen antirussischen Kurs verfolgen und sich den Ansichten und der Politik des designierten US-Präsidenten Trump entgegenstellen wird.
Auffallend ist allerdings, dass Merkels Erklärung am Sonntag keinen Aufwind selbst im konservativen Lager auslöste. CSU-Chef Horst Seehofer begrüßte sie im Allgemeinen, ergänzte aber, dass einige Momente des Wahlprogramms zusätzlich abgesprochen werden müssten. Die einflussreiche „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) schrieb: „Angela Merkel tritt noch einmal an, obwohl sie den Zenit ihrer Macht im In- und Ausland überschritten hat. Die Aussichten, dass sie in einer vierten Amtszeit zu einer ‚Superwoman‘ Deutschlands oder gar des ganzen Westens würde, sind nicht besonders groß.“
Zugleich erinnerte die FAZ daran, dass Merkel einst behauptet hätte, zehn Jahre im Kanzleramt würden genügen. Allerdings gefällt es ihr offenbar, an der Machtspitze zu bleiben: Die CDU führt sie schon seit 16 Jahren an, und mit etwas Glück könnte sie auch 16 Jahre lang Kanzlerin bleiben.
Eine andere Sache ist aber, dass, so ARD-Analyst Achim Wendler, Merkel scheitern könnte, wenn sie im Wahlkampf „so weitermacht, wie sie gestern begonnen hat“. Denn sie biete viel zu wenig – sowohl der Form als auch dem Inhalt nach. Auch der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Thomas Oppermann, sagte unlängst, Merkel sei nicht mehr unschlagbar.
Das stimmt: Die CDU hat in letzter Zeit mehrere Landtagswahlen verloren, und bei der Bundestagswahl werden ihr nicht nur die Sozialdemokraten, die Grünen und die Linke Widerstand leisten, sondern auch die „Alternative für Deutschland“ (AfD), die sich inzwischen als gefährliche Konkurrenz etabliert hat. Und wenn die SPD, die Linke und die Grünen, die unlängst eine Koalition in Berlin gebildet haben, dies auch im Bundestag tun, könnte die aktuelle Kanzlerschaft Merkels die letzte bleiben.
Übersetzung: Sputniknews