Die Sprecherin des russischen Außenministeriums hat sich gestern bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz zur EU-Resolution gegen Propaganda geäußert. Sie erklärte, dass die EU lieber bei sich nach Fehlern suchen sollte, anstatt die Unzufriedenheit beziehungsweise die Probleme auf die sogenannte russische Propaganda zu schieben.
Dieser Weg, den die EU eingeschlagen hat, und zwar die Priorität darauf zu setzen, Massenmedien das Berichten zu verbieten, sei besorgniserregend und lasse Böses für die Zukunft erahnen.
„Vielleicht kommt es ja sogar wieder zu Bücherverbrennungen, wenn jemand in der Europäischen Union sie für nicht kompatibel mit der dominierenden Ideologie hält“, so Sacharowa.
Auch verurteilte sie, dass die Berichterstattung der russischen Medien mit der Propaganda der Terrororganisation des IS gleichgesetzt wird. Am Mittwoch wurde im EU-Parlament die Resolution „Strategische Kommunikationen der EU als Vorbeugung der Propaganda dritter Länder“ verabschiedet.
In der Resolution, die von Anna Elzbieta Fotyga entworfen wurde, werden stärkere Gegenmaßnahmen und eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten im Kampf gegen Propaganda gefordert. In ihr werden nur russische Medien und IS-Propaganda behandelt und gewissermaßen gleichgesetzt. Kritiker sehen darin einen Angriff auf die Informationsfreiheit.