Russland erwartet von Deutschland konkrete Details zur Initiative eines neuen Abkommens zur Rüstungskontrolle in Europa. Dies teilte das russische Außenministerium am Vorabend der Jahrestagung des Rates der Außenminister (CFM) der OSZE mit.
Zuvor hatte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier in seinem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) für ein neues Rüstungskontrolle-Abkommen in Europa geworben. Dieses solle einen neuen Rüstungswettlauf zwischen Russland und der Nato verhindern. Russland hätte schon mehrmals versucht, eine Diskussion darüber anzuschieben, so Steinmeier.
Im russischen Außenministerium hieß es dazu, dass die Wiederaufnahme eines solchen Dialogs „längst fällig sei». Dennoch sei die Frage natürlich mit dem gesamteuropäischen politischen Prozess und „der Ausarbeitung einer gemeinsamen Sicht über ein neues Beziehungsmodell der Staaten und der zukünftigen Systeme der europäischen Sicherheit“ abzustimmen, hieß es aus Moskau.
Des Weiteren erwarte man von der deutschen Seite „eine Konkretisierung der Initiativen und eine Formierung des Dialogkonzeptes“. Es sei auch von großer Bedeutung, wie weitere Nato-Mitglieder auf diese Initiative reagieren werden, denn auf deren Bemühungen hin sei der Dialog über Rüstungskontrolle auf Eis gelegt worden.
Russland sei für die Diskussion von Fragen der internationalen Sicherheit stets offen, hieß es weiter, jedoch immer „auf der Grundlage der Gleichberechtigung und unter Berücksichtigung der Interessen der Parteien», betonte man im russischen Außenministerium.
Die Jahrestagung des Rates der Außenminister (CFM) der OSZE wird am 8. und 9. Dezember in Hamburg stattfinden.
Quelle: Sputniknews