Frankreich muss damit aufhören, einen möglichen Rücktritt des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad als Bedingung für die Wiederaufnahme der Verhandlungen zu Syrien zu betrachten, wie der französische Ex-Wirtschaftsminister und Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron am Freitag gegenüber dem TV-Sender „Public Senat“ forderte.
„Ich bin mir über die jüngsten Erklärungen Russlands zu Syrien im Klaren und will betonen, dass die Frage in Bezug auf Aleppo im Syrien-Problem vorrangig bleibt. In diesem Zusammenhang rufe ich Russland auf, zur Erzielung des Friedensabkommens zu Syrien beizutragen, und denke, dass die entsprechenden Diskussionen im UN-Rahmen geführt werden müssen“, sagte Macron. Derartige Verhandlungen mit Russland müssten außerdem hart und „ohne Zugeständnisse“, aber zugleich „absolut realistisch“ geführt werden. „Außerdem halte ich es für nötig, auf das UN-Mandat für humanitäre Missionen sowohl in Aleppo als auch in anderen Zonen, wo die Bevölkerung leidet, zu beharren“. Obwohl sich Paris nach wie vor bei der Konfliktlösung in Syrien sehr verantwortungsbewusst zeige, habe es die Unterstützung seiner Partner verloren und sei in den Fängen jener politischen Allianzen gefangen, auf die es sich nicht auswirken könne. „Frankreich soll Assads Sturz nicht mehr als Vorbedingung für die Friedensverhandlungen ansehen“, sagte Macron.
Präsidentenkandidat Macron: #Assad-Sturz darf keine Bedingung für #Syrien-Debatte sein https://t.co/nOB38aqzH8 pic.twitter.com/mJr6ieGj9r
— Sputnik Deutschland (@de_sputnik) 9. Dezember 2016
„Wirklich notwendig sind die humanitäre Hilfeleistung für die Bevölkerung und die Vernichtung der Terrorgruppierungen Daesh und Al-Nusra-Front in Syrien sowie die Gewährleistung eines stabilen und dauerhaften Übergangs in Syrien unter Teilnahme der Partner Frankreichs, natürlich Russlands und der Uno.“
Die USA streben bislang noch immer eine Entmachtung von Syriens Präsident Baschar al-Assad an und drohten ihm in den vergangenen Jahren mehrmals mit militärischer Gewalt. Am 17. September bombardierte die US-gesteuerte Militärkoalition im Raum Deir ez-Zor die syrischen Regierungstruppen — angeblich aus Versehen — und tötete dabei mehr als 60 Soldaten.
In Syrien herrscht seit 2011 Krieg, der laut Uno-Angaben bereits mehr als 280.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen von den USA unterstützte Rebellen, aber auch die islamistischen Terrormilizen IS, al-Nusra-Front und andere gegenüber. Die USA und ihre Verbündeten fliegen seit August 2014 Luftschläge gegen die Terroristen in Syrien und im Irak. Dabei wird die Operation in Syrien ohne Genehmigung der syrischen Behörden und ohne Abstimmung mit ihnen durchgeführt.