Österreich übernimmt in wenigen Wochen den OSZE-Vorsitz von Deutschland. Außenminister Kurz will den Donbass besuchen und in Sachen Ukraine-Krise auf Putin setzen.
Im Jahr 2017 wird Österreich den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von Deutschland übernehmen. Bei der gestrigen Pressekonferenz in Hamburg, als Außenminister Steinmeier den Stab an seinen Amtskollegen Kurz übergab, wurde klar, dass der junge Minister in Sachen Ukraine-Krise neue Lösungsansätze sucht.
Denn das grundsätzliche Problem hinter diesem Konflikt, in dem die Rebellen im Osten der Ukraine gegen eine rechtsgerichtete Putschregierung kämpfen, welche massiv gegen Oppositionelle im Land vorgeht, sei laut Kurz das schwindende Vertrauen zwischen West und Ost, «ein Blockdenken, wie wir es seit dem Kalten Krieg nicht mehr hatten». Dem möchte der österreichische Außenminister entgegenwirken und die «historische Rolle» Österreichs «als Brückenbauer» neu aufleben lassen.
Deshalb will Kurz bereits Anfang des nächsten Jahres in den Donbass reisen, um sich so auch direkt vor Ort ein Bild von der Lage machen zu können. Zudem soll eine OSZE-Polizeimission in der Ukraine aktiv werden, an der auch österreichische Polizisten teilnehmen sollen. Bislang wird der OSZE jedoch seitens der Rebellen eine solche Mission verweigert, da sie die Organisation als parteiisch betrachten und als jene, die zwar bei den Rebellen selbst nach Missständen sucht, nicht jedoch bei den ukrainischen Truppen.
Auf jeden Fall übernimmt Kurz von Steinmeier mit dem OSZE-Vorsitz ein schweres Erbe. Doch da die Österreicher nicht als so russophob gelten wie die Deutschen, weil sich die Neutralität schon zu Sowjetzeiten stets als vorteilhaft erwies, könnte der junge Außenminister durchaus einige positive Akzente setzen.
Von Marco Maier, Contra Magazin