Der US-Senat hat das Protokoll über den Montenegro-Beitritt in die NATO

 

Der US-Senat hat das Protokoll über den Beitritt von Montenegro zur NATO nicht ratifiziert, berichtet über die Ergebnisse der heutigen Sitzung «Voice of America».

 

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Es wurde präzisiert, dass das Dokument nur einstimmig genehmigt werden sollte, da die Senatoren keine Zeit hatten, sich dazu zu äußern. Gegen der Genehmigung des Dokuments war mindestens ein Senator-Republikaner.

 

Nun ist die Diskussion und mögliche Annahme bis Januar verschoben. Und ob die Trump-Verwaltung das Protokoll ratifizieren wird, kommt noch in Frage. Weil sich noch während der designierte US-Präsident Donald Trump noch während der Wahlkampagne  gegen den Beitritt des kleinen für militärische Aktionen nicht geeigneten balkanischen Staates in die NATO äußerte.

 

Montenegro hat im Mai dieses Jahres die Vereinbarung über den Beitritt zur NATO unterzeichnet, die nun von den Parlamenten aller Mitgliedsländer der Allianz ratifiziert werden soll. Interessanterweise sind die USA und andere Großmächte nicht in Eile mit der Entscheidung. Die NATO-Vertreter und einige US-Politiker haben versucht, den Prozess zu beschleunigen und für das Protokoll  vor dem offiziellen Abtritt von Barack Obama zu stimmen.