Die Europäische Union kann für mehrere Staaten, darunter ukrainische und georgische Bürger, bis zum Frühling 2017 die Visapflicht abschaffen, wie aus einer Quelle der EU-Kommission verlautete.
Dimitris Avramopoulos, der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft hat demnach „am Mittwoch die Hoffnung geäußert, das die Visafreiheit bis Anfang des Frühlings eingeführt werde“, so die Quelle gegenüber der Agentur RIA Novosti.
Die Regierungen in Kiew und Tiflis rechneten allerdings damit, dass die EU ihren Bürgern bereits im laufenden Jahr das visafreie Reisen gewähren würde.
Der EU-Kommissionsvorsitzende Jean-Claude Juncker hatte am Mittwoch dazu aufgerufen, den Prozess der Einführung der Visafreiheit für die ukrainischen und georgischen Bürger zu vollenden. „Wir haben das versprochen. Sie (die Ukrainer und Georgier – Anm. d. Red.) haben erfüllt, was wir von ihnen verlangten. Nun sind wir dran“, sagte Juncker bei der Plenarsitzung des EU-Parlaments in Strasbourg.
Zuvor hatten sich EU-Rat, EU-Parlament und EU-Kommission vorläufig auf einen Aussetzungsmechanismus der Visabefreiung für Drittländer für den Fall eines unkontrollierten Migranten- und Flüchtlingszustroms aus diesen Staaten in eine oder mehrere EU-Länder geeinigt.
Die EU-Kommission hatte bereits im Dezember 2015 bekanntgegeben, dass die Ukraine und Georgien bereits sämtliche Bedingungen für die Liberalisierung des Reiseverkehrs mit der EU erfüllt hätten.