Am Montag soll das Gremium der Wahlmänner offiziell den 45. Präsidenten der USA, Donald Trump, küren, schreibt die russische Zeitung „Kommersant“ am Montag. So ganz sicher allerdings ist die Wahl offenbar noch nicht.
Kurz vor der Sitzung des Gremiums hat noch fast niemand Zweifel am Ausgang. Mit 306 Stimmen der Wahlmänner von notwendigen 270 hat sich Donald Trump den Sieg gesichert — eigentlich. Allerdings wird diesmal um jede Stimme gefochten. Eine Gruppe von Wahlmännern forderte nun offenbar sogar von Geheimdiensten Ergebnisse einer Untersuchung der Hackerangriffe, die es vor den Wahlen gegeben hatte. Die Aufgabe der Gegner Trumps ist es, die kommende Abstimmung für einen möglichst großen moralischen Schaden zu nutzen und den Glauben an Trumps künftige Führungsrolle zu untergraben.
Die Abstimmung findet einen Monat vor der Amtseinführung des US-Präsidenten statt. Donald Trump kündigte bereits erste potentielle Minister an und skizzierte die Konturen der künftigen Innen- und Außenpolitik durch Tweets und Vertreter seines neuen Teams.
In dieser Situation sollte die Abstimmung nur eine Formalität des Wahlverfahrens. Allerdings geben Trumps Gegner offenbar nicht auf: Wenigstens scheinen sie beweisen zu wollen, dass der Sieg Trumps die Unvollkommenheit des Wahlverfahrens, das Ergebnis eines technischen Fehlers oder gar Einmischung von außen ist, die Russland zugeschrieben wird.
Die Gegner des designierten Präsidenten hatten keinen Erfolg mit ihrer Initiative eine Neuauszählung der Stimmen in drei Bundesstaaten – Pennsylvania, Michigan und Wisconsin – und griffen zu einer weiteren Methode: einem psychologischen Angriff auf die Wahlmänner mithilfe der US-Geheimdienste.
Eine Gruppe aus zehn Wahlmännern (neun Demokraten und ein Republikaner) wandte sich in einem offenen Brief an den aus dem Amt scheidenden DNI-Chef James Clapper. In dem Schreiben wird gefordert, eine geschlossene Sondersitzung der Wahlmänner abzuhalten, bei der ihnen die Ergebnisse der Untersuchung der angeblichen Hackerangriffe während der Präsidentschaftswahl und der Verbindungen Donald Trumps und seines Teams zur russischen Regierung und deren Versuchen, die Wahlen zu beeinflussen, vorgelegt werden sollen. Wie es in dem Papier heißt, soll das „Wissen über diese wichtigsten Fakten den Wählern vergewissern, ob Trump berechtigt ist, Präsident der Vereinigten Staaten zu werden“.
Zu einem Zeitpunkt, an dem versucht wird, die formelle Situation der Wahlmänner im letzten Moment in eine schwierige moralische Wahl zu verwandeln, analysieren US-Experten und Medien verschiedene Szenarien der Entwicklung.
Für die Wahl zum Präsidenten müssen für Trump 270 Wahlmänner stimmen, er verfügt über 306 Stimmen. Diese solide Reserve kann Trump nur verlieren, wenn sich ganze 37 Wahlmänner – entgegen dem eigentlichen Wahlergebnis – doch noch gegen ihn aussprechen.
Sollte eine größere „Rebellion“ gegen Trump beginnen und er keine 270 Stimmen bekommen, wird diese Frage dann im Repräsentantenhaus des US-Kongresses erörtert, wo die Republikaner eine bedeutende Mehrheit haben. Dies bedeutet, dass die Billigung Donald Trumps als Präsident praktisch unvermeidlich ist.
Doch je mehr Wahlmänner gegen Trump stimmen, desto lauter werden die Stimmen seiner Gegner, die der Meinung sind, dass Trumps Sieg eine Anomalie war. Kurz vor der Abstimmung kündigte nur ein republikanischer Wahlmann an, er würde Trump nicht unterstützen. Nach Medienberichten könnten aber bis zu mehr als 20 Wahlmänner Zweifel in Bezug auf die Abstimmung haben.
Der Protest gegen Trump wurde bereits vom Team der Demokratin Hillary Clinton unterstützt. Ihr wichtigster politischer Berater John Podesta unterstützte die Forderung, die Wahlmänner über die Ergebnisse der Untersuchung der Geheimdienste zu informieren. Ihm zufolge betreffen die im Brief „angeschnittenen Fragen unsere nationale Sicherheit“. Das bedeutet, dass die Spaltung innerhalb der Regierungselite sich weiterhin vertiefen, was die Umsetzung des Vorhabens Trumps, Präsident des ganzen Amerikas zu werden, problematischer macht.
Quelle: Sputnik