Der Besuch der FPÖ-Spitze in Moskau und die Zusammenarbeit mit der Regierungspartei Einiges Russland stößt insbesondere bei Transatlantikern und Linken auf Kritik.
Von Michael Steiner
Als die FPÖ-Spitze am vergangenen Wochenende zu «Arbeitsgesprächen» nach Moskau flog, rätselten die österreichischen Medien darüber, was die Politiker dort denn machen wollen. Bereits am Montag präsentierte man dann einen «Fünfjahrespakt» mit der Regierungspartei Einiges Russland, in dem auch zehn Punkte zur Zusammenarbeit vereinbart wurden.
Wie zu erwarten, übte man seitens der transatlantisch orientierten Presse heftige Kritik daran. Warum? Weil man ja mit den «bösen Russen» nicht zusammenarbeiten darf. Gut, Österreich hatte mit Alfred Gusenbauer (SPÖ) auch schon einen Bundeskanzler, der in Moskau den Boden küsste (und das nicht nur sinnbildlich), Ex-Präsident Heinz Fischer (SPÖ) und Wirtschaftskammer-Präsident Christof Leitl (ÖVP) verstehen sich ebenfalls gut mit Präsident Putin und auch das ÖVP-geführte Außenministerium ist stets darum bemüht, Wien als diplomatischen Standort zu stärken. Aber das interessiert in den Redaktionen und beim politischen Mitbewerber ja kaum jemanden.
Die politische Linke stößt sich ja zudem auch daran, dass in dem Übereinkommen zur Zusammenarbeit auch die «Erziehung der Jugend zu Patriotismus und Arbeitsamkeit» festgeschrieben wurde. Nun ja, die FPÖ ist eine patriotische Partei, wie auch die Partei Einiges Russland. Moskau ist inzwischen die Hauptstadt der Russischen Föderation und nicht jene der Sowjetunion (und selbst dort gab es einen gewissen Patriotismus).
Infam sind vor allem die Unterstellungen, die Freiheitlichen würden vom Kreml finanziert werden und Putin so Einfluss auf die österreichische Politik nehmen. Da wäre es schon interessant zu wissen, wie sehr beispielsweise Washington oder auch die Bilderberger Einfluss auf die österreichische Parteienlandschaft nehmen. Wie viel Geld fließt dort?
Ein gutes Verhältnis zu Russland ist für Österreich essentiell und wenn die Freiheitlichen, die wohl bei den nächsten Nationalratswahlen zur stärksten Partei avancieren dürften, sowohl Kontakte nach Moskau als auch zur Administration von Donald Trump pflegen, ist dies auf lange Sicht doch nur positiv für Österreich. Eine strikte transatlantisch orientierte Politik, wie sie Deutschland derzeit übt, ist absolut fehl am Platz. Vor allem für ein Land, welches zumindest offiziell noch als neutral gilt.