In Österreich ist die Diskussion über eine „Ent-Militarisierung“ der Streitkräfte-Spitze jetzt offenbar vom Tisch. Wie der österreichische Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil jetzt klarstellt, sollen die Führungspositionen im Heer auch künftig Militärs vorbehalten bleiben.
Pläne, einige Leitungsfunktionen mit zivilen Planstellen zu unterlegen, wurden verworfen. Auch daß der Generalstabschef ein Generalsekretär mit zivilen Befugnissen wird, „ist vom Tisch“, sagte Doskozil (SPÖ) jetzt in einem APA-Interview.
Das für Personal zuständige, ebenfalls SPÖ-geführte Bundeskanzleramt hatte im Rahmen der aktuellen Heeres-Reform vorgeschlagen, daß zentrale Spitzenpositionen in der sogenannten Zentralstelle künftig von Zivilisten besetzt werden. Konkret sollte die Funktion des derzeitigen Generalstabchefs durch einen Generalsekretär ersetzt und aus der jetzigen sogenannten MBO-9 (Militärberufsoffizier)-Funktion eine zivile A1-9-Funktion werden.
Daraus wird nun nichts. Die Planstellen werden „weiterhin so besetzt, wie sie jetzt auch sind, werden also militärisch bleiben“, machte Doskozil klar. Die Diskussionen über militärische oder zivile Planstellen „sind an und für sich erledigt“, „diese Positionen werden militärisch bleiben“, sagte der Minister.
2017 will Doskozil auch den „Personalaufwuchs“ im Heer fortführen. Bis zu 2.000 Arbeitsstellen könne man nächstes Jahr besetzen, teilweise neue Planstellen und teilweise Pensionsnachbesetzungen. Weitere Schwerpunkte seien Investitionen in die Infrastruktur und die Ausrüstung der Soldaten
Quelle: Zuerst!