Polens Außenminister: Beendigung des Ukraine-Konflikts liegt in Kiews Händen

Der polnische Außenminister Witold Jan Waszczykowski hat die Rolle der Regierung in Kiew bei der Regelung des Ukraine-Konflikts unterstrichen und für die Erweiterung des Normandie-Formats plädiert.

„Es (die Beendigung des Konflikts — Anm. d. Red.) hängt leider in einem größeren Maße von der ukrainischen Regierung ab. Unserer Ansicht nach werden die Minsker Abkommen nicht umgesetzt werden, obwohl die Ukrainer nach wie vor damit zu rechnen scheinen, dass irgendein Wunder passiert», sagte  Waszczykowski in einem Interview mit der Zeitschrift „wProst».  „Damit es passiert, muss man das Normandie-Format erweitern, denn die Bemühungen von Europa allein, von Frankreich oder Deutschland, können keine Änderungen in dem Konfrontationszustand mit Russland veranlassen».

Es seien die USA und Polen, die man zu den Verhandlungen heranziehen müsse,  so Waszczykowski, denn  Polen sei das einzige  Land, das sowohl an die Ukraine als auch an Russland grenze. „Jegliche Eskalation der Lage wird uns beeinflussen», betonte er.

Die  ukrainische Regierung hatte im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem nationalistischen Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach jüngsten Angaben der Uno hat der Konflikt bisher mehr als 10.000 Menschenleben gefordert. Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei den Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk erörtert, die seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet hat, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts festgelegt sind. Aber selbst nach Vereinbarung einer Waffenruhe gibt es weiter Schusswechsel zwischen den Konfliktparteien.