Terroristen-Flüchtlinge, Migrantenkriminalität und eine sukzessiv erstarkende AfD sind das Resultat des politischen Totalversagens des deutschen Establishments. Das schreibt Michael Steiner vom Contra Magazin.
Von Michael Steiner
Tunesier, Syrer, Libyer, Algerier, Iraker, Afghanen, Somalis… wo man auch hinsieht, werden vermeintlich Verfolgte und «Schutzsuchende» immer öfter zu Tätern. Sie stehlen, rauben, morden, vergewaltigen – und das in jenem Land, welches sie Dank eines neurotischen Helfersyndroms (und einer ausufernden politischen Korrektheit) Obdach bot.
Die deutsche Gastfreundschaft wird schamlos ausgenutzt und die «offene Gesellschaft» trägt dazu bei. All das Gerede von der multikulturellen Gesellschaft, der «Würde des Menschen» und dem Versuch, die eigene Vergangenheit in Sachen Drittes Reich (an der heutzutage jedoch kaum jemand mehr persönlich Anteil hatte) abzustreifen, rächt sich nun bitter.
Ein Staat hat in erster Linie die eigene Bevölkerung zu schützen und genau darauf zu achten, wen man überhaupt in die eigene Mitte aufnimmt. Denn die Millionen Menschen, die in den letzten beiden Jahren nach Deutschland strömten, waren beileibe nicht allesamt nur «Schutzsuchende», Menschen die entsprechend Genfer Flüchtlingskonvention auch als asylberechtigt gelten. Und selbst wenn: Auch der Asylbewerber bzw. «anerkannte Flüchtling» hat seine Pflichten gegenüber dem Aufnahmeland. Dazu gehört auch, sich an die Gesetze und Normen des Landes zu halten, welches ihm Asyl bietet.
Wer sich als Nicht-Staatsbürger nicht an die geltenden Gesetze des Landes in dem er lebt hält, muss (je nach Schwere der Tat) eben umgehend abgeschoben werden – oder seine Strafe verbüßen und dann auf Nimmerwiedersehen in die Heimat zurückgeschickt werden. Ob dort Krieg herrscht oder er wegen seiner politischen Ansichten, seiner Religion oder seiner Herkunft mit Repressionen zu rechnen hat, kann dem deutschen Staat so etwas von scheißegal sein. Darüber muss man sich eben auch als Asylbewerber oder als Migrant im Klaren sein. Der in Deutschland, Österreich oder der Schweiz immer wieder gegebene «Migrantenbonus» gehört auf jeden Fall abgeschafft. Bis auf ein paar europäische Länder gibt es diesen nirgends auf der Welt – im Gegenteil: Im Normalfall werden da immer wieder Exempel statuiert um den anderen Ausländern im Land zu zeigen, dass man sich genauso wie die Einheimischen dem geltenden Recht zu beugen hat.
Die deutschen Gefängnisse sind voll mit Migranten – nicht wenige davon Mehrfachtäter und «multikriminelle Facharbeiter». Je mehr davon wieder ausgeschafft werden, umso sicherer wird es auch in Deutschland selbst und umso weniger Ressentiments wird es gegen jene Zuwanderer geben, die sich weitestgehend gesetzeskonform verhalten. Davon profitiert die gesamte Gesellschaft – sowohl Deutsche als auch Nichtdeutsche im Land. Führt die derzeitige politische Klasse jedoch den bisherigen Kurs fort, dann darf sie sich nicht wundern, wenn sie abgewählt wird und die Deutschen in Scharen zur AfD «überlaufen». Das tun viele von ihnen nicht etwa deshalb, weil sie ausländerfeindlich wären, sondern vielmehr wegen der inländerfeindlichen Politik, die den Schutz irgendwelcher Fremder (selbst wenn es sich um Kriminelle und Terroristen handelt) höher stellt als den Schutz der schon in Deutschland lebenden Menschen.