Bundesminister Thomas de Maizière hat vorgeschlagen, sogenannte Ausreisezentren für die Flüchtlinge einzurichten, deren Asylanträge abgelehnt wurden. Das schrieb er in einem Gastbeitrag für die FAZ. Ihm zufolge sollten sie zu einer schnelleren Abschiebung der Migranten beitragen, die nicht in Deutschland bleiben dürfen. In den Zentren könnten Abschiebungen unter Regie des Bundes «unmittelbar vollzogen» werden. Sie sollten «vorzugsweise in der Nähe deutscher Verkehrsflughäfen errichtet werden.»
Angesichts der erhöhten Terrorgefahr in Deutschland plädiert der CDU-Politiker für eine generelle Neuordnung der deutschen Sicherheitsarchitektur. «Um unser Land, aber auch Europa krisenfest zu machen, halte ich Neuordnungen für erforderlich», so de Maizière. Unter anderem fordert er eine Stärkung des Bundeskriminalamts sowie eine Abschaffung der Landesämter für Verfassungsschutz zugunsten einer Bundesverwaltung und den Ausbau der Bundespolizei zu einer «echten Bundespolizei».
Thomas de #Maizière will „#Ausreisezentren“ für abgelehnte #Asylbewerber aufbauenhttps://t.co/LDlEVCf9Gm pic.twitter.com/Tqj5bws3OG
— RT Deutsch (@RT_Deutsch) 3. Januar 2017