Mit den Anleihenkäufen im Rahmen der Geldpolitik schafft die Europäische Zentralbank massive Ungleichgewichte in der Eurozone.
Von Marco Maier
Der exzessive Ankauf von Staats- und mittlerweile auch Unternehmensanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) soll eigentlich dafür sorgen, dass die Kreditzinsen sinken und die Geldmenge erhöht wird. Dadurch, so die Theorie, soll die Wirtschaft stärker wachsen, indem neue Investitionen getätigt und Arbeitsplätze geschaffen werden. In der Theorie.
In der Praxis hingegen haben die Maßnahmen der EZB nur zu noch größeren Blasen an den Finanzmärkten geführt, während die strengeren Bankenregeln hinsichtlich der Kreditvergabe dafür sorgten, dass die Unternehmen (auch angesichts der schwachen Konjunktur vielerorts) gar keine Kredite mehr bekommen.
Allerdings dient dieses Programm des «Quantitative Easing» (QE) der EZB vor allem zur Rettung der Eurozone. Denn so kann die Zentralbank unter Umgehung des Europäischen Stabilitätsmechanismus die hohen Zahlungsbilanzdefizite von jenen Ländern finanzieren, deren Staatshaushalte desaströs sind und deren Bankensystem wackelt. Das heißt: Die EZB betreibt derzeit nichts weiter als ein umfassendes Rettungsprogramm von finanziell eigentlich völlig maroden Euro-Staaten.
Das Risiko dafür tragen jedoch vor allem jene Euro-Staaten, die über eine (noch) halbwegs gesunde Wirtschaft und Staatsfinanzen verfügen. Mit dem Rechtsbruch (nämlich der Ignorierung des Verbots der Staatsfinanzierung durch die Notenbanken) schaffen die Euro-Währungshüter nämlich eine Haftungsgemeinschaft innerhalb der Eurozone, für die im Ernstfall eines größeren Zahlungsausfalls eines Mitgliedsstaates alle anderen zusammen haften. Unter Umständen würde dies auch eine Kettenreaktion hervorrufen und dann weitere Wackelkandidaten umwerfen, bis sämtliche Euro-Länder endgültig am Boden liegen. Den Letzten – der dürfte das große Deutschland sein – beißen dann dafür die Hunde.