Die “Neustart”-Politik in den Beziehungen zwischen den USA und Russland hat einen “spürbaren Nutzen” gebracht, wie US-Außenminister John Kerry in einem Brief an den scheidenden Präsidenten Barack Obama schreibt.
In dem Brief bewertet Kerry die Tätigkeit des US-Außenministeriums im Zeitraum 2009-2017 unter Präsident Barack Obama gezogen.
„Während der ersten Amtszeit von Präsident Obama haben die USA und Russland ihre Beziehungen zueinander ‚neugeladen‘. Das hat einen spürbaren Nutzen bezüglich der Atomrüstungskontrolle und der Lieferrouten für unsere Militärkräfte in Afghanistan gebracht“, heißt es in dem Schreiben, das auf der Webseite des US-Außenamtes veröffentlicht ist. Moskau und Washington hatten 2010 den START-III-Vertrag geschlossen, der die beiden Seiten verpflichtete, die strategischen Nuklearwaffen zu verringern. Außerdem hat Moskau den USA den Transport von Nato-Gütern über russisches Territorium für den Militäreinsatz in Afghanistan erlaubt. „Wir haben die Fähigkeit aufbewahrt, in einigen Bereichen von beiderseitigem Interesse zusammenzuarbeiten, so z.B.bei den Verhandlungen über den Gemeinsamen umfassenden Handlungsplan (zum iranischen Atomprogramm – Anm. d. Red.), beim Meeresschutz und bei der Koordinierung der Tätigkeit zur Bewältigung der Arktis-Probleme“, so Kerry.
#JohnKerry sieht Ergebnisse des Neustarts mit Russland eher positiv.https://t.co/NUQKYkuTGS pic.twitter.com/5IWBuH4yui
— Sputnik Deutschland (@de_sputnik) 6. Januar 2017
Nur mit der Unterstützung Russlands, so Kerry weiter, konnten außerdem chemische Waffen aus Syrien abtransportiert werden.
Zugleich erhebt Kerry erneut Anschuldigungen gegen Moskau wegen „der Aggression in der Ukraine“ und angeblichen Cyberangriffen russischer Hacker im vergangenen US-Wahlkampf. Die russischen Behörden haben wiederholt die genannten Vorwürfe der US-Seite, die ohne Beweis geblieben sind, zurückgewiesen. Die aktuelle US-Administration soll am 20. Januar mit Amtsantritt des designierten Präsidenten Donald Trump aus dem Amt scheiden.