Die Beziehungen zu den ASEAN-Staaten zu verbessern und zu vertiefen gehört für Peking zu den prioritären Maßnahmen. Eine neue Nachbarschaftspolitik wird umgesetzt.
Von Marco Maier
Die Volksrepublik China versucht in Sachen Nachbarschaftspolitik neue Wege zu gehen. Waren die Beziehungen zu den Nachbarstaaten in der Vergangenheit oftmals (auch wegen Grenzstreitigkeiten) mit Spannungen belegt, so möchte Peking dies sukzessive ändern. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, sagte in seiner wöchentlichen Pressekonferenz in der ersten Januarwoche, dass Peking die ASEAN-Staaten mit Hinblick auf die Nachbarschaftspolitik und die Diplomatie stets als Priorität erachtete.
Nun, wenn sich in diesem Jahr die Gründung der ASEAN-Staatengemeinschaft zum 50. mal jährt, soll auch das Jahr der touristischen Kooperation zwischen China und den Ländern werden. Für die ASEAN-Länder sind die Touristen der chinesischen Mittelschicht, die zunehmend auch ihren Urlaub in Asien verbringen, eine willkommene Einnahmequelle. Länder wie Japan oder Südkorea, die sich als US-Vasallen feindselig gegenüber dem Reich der Mitte verhalten, haben es da hingegen nicht so leicht, vom chinesischen Geld zu profitieren.
Nun betonte Geng Shuang, dass China mit den ASEAN-Staaten die Kommunikation in Sachen Politik, der Anpassung von Strategien und der praktischen Kooperation ausweiten möchte, um so die gesamte Kooperation in Sachen Handel, Verbindungen und Produktionskapazitäten vertiefen zu können. Dazu gehört auch die Realisierung der Übereinkommen zur aufgewerteten Freihandelszone zwischen China und den ASEAN-Staaten. Auch wolle man den Philippinen, zu denen Peking seit der Präsidentschaft Dutertes bessere Beziehungen hat, dabei helfen, in der ausführenden Rolle als aktueller Vorsitzender der ASEAN-Staaten ausführen zu können.
Es gibt kaum einen Zweifel daran, dass China der Haupt-Wachstumsmotor der wirtschaftlichen Entwicklung der asiatischen Volkswirtschaften darstellt. Gerade auch deshalb, und weil Peking in Sachen Investitionen klotzt und nicht kleckert, versuchen auch die ASEAN-Staaten sich mit dem Reich der Mitte zu arrangieren. Insofern scheint es doch eine Win-Win-Situation für alle Seiten zu werden, zumal die ASEAN-Staaten vor allem wirtschaftlich und finanziell vom großen Nachbarn profitieren und sich China im Gegenzug sicher sein kann, dass diese Länder sich nicht zu einem Stellvertreterkrieg der USA gegen die Volksrepublik instrumentalisieren lassen.
Der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) dient der wirtschaftlichen, politischen und sozialen Zusammenarbeit, erweitert um Sicherheits-, Kultur- und Umweltfragen. Ihm gehören die Länder Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam an, die auf 4,48 Millionen Quadratkilometer rund 630 Millionen Menschen beherbergen und ein Bruttoinlandsprodukt von über 2,5 Billionen Dollar erwirtschaften. Gegründet wurde die Staatengemeinschaft am 8. August 1967 mit dem Bangkok-Vertrag.