US-Präsident Barack Obama, dessen Befugnisse in sechs Tagen erlöschen, hat die Sanktionen gegen Russland wegen der Lage in der Ukraine für ein weiteres Jahr verlängert. Das teilte das Weiße Haus am Freitagabend mit.
„Die Tätigkeit und die Politik Russlands stellen auch weiter eine außergewöhnliche Gefahr für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der USA dar“, hieß es. Deswegen habe Obama angeordnet, den „Sanktions-Notstand“ im Einklang mit dem Gesetz 13660 bezüglich der Ukraine aufrecht zu erhalten.
Insgesamt hat die scheidende US-Administration wegen der Lage in der Ukraine drei Präsidentenerlässe gegen Russland verabschiedet: zwei im März 2014 und einen im Dezember 2014 wegen der Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit Russland. Unter US-Sanktionen stehen bereits mehrere Bürger Russlands, darunter Beamte und Vertreter der Regierung des Ex-Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch. Die Beschränkungen betreffen auch einige russische Großunternehmen.
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— Sputnik Deutschland (@de_sputnik) 14. Januar 2017