Donbass: Hollande, Merkel und Präsident Putin erörtern die zugespitzte Lage in der Ostukraine

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch in einem Telefongespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatschef Francois Hollande die Realisierung der Minsker Friedensvereinbarungen und die zugespitzte Lage im Donbass erörtert. Das teilte der Kreml nach der Unterredung mit.

Die Situation im Hinblick auf die Beilegung der Ukraine-Krise sei im Großen und Ganzen unzufriedenstellend. Die Gesprächspartner hätten festgestellt, dass sich die Lage entlang der Trennlinie im Donbass zuspitze und die Ukraine-Kontaktgruppe nicht effektiv genug arbeite, hieß es.

Es sei wichtig, gemeinsame Anstrengungen zum Abbau der Spannungen im Südosten der Ukraine zu verstärken. Zudem hätten sich die drei Politiker für eine konsequente Realisierung der Minsker Abkommen ausgesprochen, darunter für einen schnellstmöglichen Austausch von Gefangenen nach dem Prinzip „alle gegen alle“. „In diesem Zusammenhang wurden für die nächste Zeit diverse gemeinsame Schritte auf verschiedenen Ebenen geplant“, hieß es in der Mitteilung. Details wurden nicht genannt.

Darüber hinaus informierte Putin Merkel und Hollande über die Realisierung der russisch-türkischen Vereinbarungen über die Feuereinstellung in Syrien und über die Vorbereitung der zum 23. Januar in der kasachischen Hauptstadt Bischkek angesetzten Verhandlungen unter Teilnahme von Vertretern der syrischen Behörden und der Opposition.

Nach Angaben der Moskauer Tageszeitung «Kommersant» bleibt die Situation im Osten der Ukraine kompliziert, weil die vereinbarte Waffenruhe immer wieder verletzt wird. Zudem mangele es in Ortschaften entlang der Trennlinie akut an Nahrungsmitteln, hieß es.