Donald Trump wird am Samstag den Hauptsitz des Auslandsgeheimdienstes CIA im Bundesstaat Virginia besuchen. Damit führt ihn seine erste Reise als Präsident zu jener Regierungsbehörde, die ihn öffentlich am härtesten angegriffen hat. Dies bestätigtenverschiedene Mitarbeiter des Präsidenten dem Nachrichtensender NBC.
Erste Amtshandlung: Donald Trump wird am Samstag bei der CIA vorbeischauenhttps://t.co/jYXQkrQft5 pic.twitter.com/qwFMElDTvS
— RT Deutsch (@RT_Deutsch) 20. Januar 2017
Demnach wird Trump an der offiziellen Einführung von Mike Pompeo als neuer Direktor der CIA teilnehmen. Noch am heutigen Freitag muss sich Trumps Kandidat für den größten US-Geheimdienst einer Befragung im Senat stellen. Nur in dem unwahrscheinlichen Fall, dass die Abgeordneten im Senat Mike Pompeo nicht bestätigen, könnten sich die Pläne ändern, heißt es aus dem Trump-Team.
In den vergangenen Wochen hatten die von Barack Obama eingesetzten Chefs der amerikanischen Geheimdienste verbreitet, die Russische Föderation habe zugunsten von Donald Trump in den Wahlkampf eingegriffen. Allerdings hatten sie keinerlei Beweise vorgelegt, um diese Behauptung zu belegen.
Erst vor wenigen Tagen warf Donald Trump dem scheidenden CIA-Direktor John Brennan vor, dieser würde Fake News, also Desinformation verbreiten. Dabei nahm er Bezug auf ein Dossier, das offensichtlich vonseiten der Demokraten im Wahlkampf verbreitet wurde, um zu suggerieren, dass die russische Regierung Donald Trump erpressen könnte.
Bereits zuvor hatte sich Brennan mehrmals öffentlich darüber beschwert, dass der zukünftige Präsident die «Erkenntnisse der Geheimdienste nicht respektieren» würde. Er nannte Donald Trump sogar eine «Bedrohung für die nationale Sicherheit». Das ist die schwerste Einstufung, die amerikanische Geheimdienste vornehmen können.
Der zukünftige CIA-Chef, Mike Pompeo, wollte sich bei seiner Anhörung vor dem Kongress in der letzten Woche nicht festlegen, ob er die von seinem Vorgänger hinterlassene Struktur übernimmt. Bei der «Reorganisation» gebe es noch viel zu tun, besonders was die «Straffung der Entscheidungsprozesse» betrifft, so der ehemalige Abgeordnete aus Kansas.
Mit General Michael Flynn hat Donald Trump einen Chef für die Nationale Sicherheit ausgewählt, der sich nicht nur in den Geheimdiensten auskennt, sondern auch einer ihrer größten Kritiker ist. Bevor er den Militärgeheimdienst DIA leitete, analysierte er für den Kongress die Arbeit der CIA in Afghanistan. Michael Flynn gilt als prominenter Kritiker der CIA-Praxis, im Ausland Milizen und Terrorgruppen zu unterstützen, um eigene Ziele durchzusetzen.
Michael Flynn kritisierte die CIA in den vergangenen Jahren immer wieder als «politisches Instrument des Präsidenten». Für den operativen Erfolg der Streitkräfte und der amerikanischen Außenpolitik würden die Geheimen hingegen wenig tun. Als die Mitglieder von Trumps Wahlkampfteam im August ihr erstes Geheimdienst-Briefing erhielten, kam es zu lautstarken Auseinandersetzungen zwischen Flynn und den CIA-Leuten, berichtet die New York Times.
Michael Flynn macht die amerikanischen Geheimdienste dafür verantwortlich, dass die Organisation «Islamischer Staat» in Syrien und Irak überhaupt entstehen konnte. Aller Voraussicht nach wird sich Donald Trump nicht wie sein Vorgänger lange von den Geheimdiensten auf der Nase herumtanzen lassen. Möglicherweise erfahren die führenden CIA-Mitarbeiter bereits am Samstag, was sich in der nahen Zukunft bei ihrem Arbeitgeber ändern wird.