Julian Assange hatte zu Jahresbeginn gesagt, er würde im Falle einer Begnadigung von Chelsea Manning unter gewissen Umständen einer Auslieferung in den USA zustimmen, in einem Interview wurde der Journalist konkreter.
via Sputnik
Der Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, ist bereit, seine Auslieferung an die USA mit dem US-Justizministerium zu erörtern, sobald er von der Behörde eine Antwort auf seine an sie gerichtete Anfrage zur Einhaltung seiner Rechte erhält. Dies sagte er am Sonntag in einem Interview mit dem britischen TV-Sender ITV.
„Wir haben uns an das US-Justizministerium gewendet“, so Assange, „und gefragt, ob sie den Fall abschließen werden. Wir haben ihnen gesagt, dass er verfassungswidrig und rechtswidrig ist, und dass er nicht fortgesetzt werden sollte. Was werden sie nun tun?“
Full Assange TV interview from this morning on Clinton, Trump, Manning, his extradition: ‘ball is in DoJ court’ https://t.co/8hrkFY7AcF
— WikiLeaks (@wikileaks) 30. Januar 2017
Assange will demnach einer Auslieferung zustimmen, wenn ihm in den USA Umstände gewährt würden, wo seine Rechte geschützt würden.
„Wenn es notwendig ist, unter bestimmten Umständen, unter denen meine Rechte geschützt sind, in die USA zu reisen, um diese Angelegenheit beizulegen, dann wollen wir das besprechen“, so der WikiLeaks-Gründer. „Bisher haben wir nichts von ihnen gehört. Jetzt ist das Justizministerium am Ball.“
Der gebürtige Australier hatte zuvor versprochen, bei einer Begnadigung der zu 35 Jahren Haft verurteilten transsexuellen US-Militärangehörigen Chelsea Manning durch die amerikanischen Behörden einer Auslieferung zuzustimmen. Darüber hinaus hatte er die Einhaltung seiner Rechte nach der Auslieferung gefordert.
Am 17. Januar hatte der damalige US-Präsident Barack Obama beschlossen, das Urteil zu mildern und Manning schon am 17. Mai freizulassen. Später wurde berichtet, dass Assange doch nicht bereit sei, sich den USA zu überstellen. Grund dafür sei die unvollständige Erfüllung seiner zuvor genannten Bedingungen.
Julian Assange lebt in der ecuadorianischen Botschaft in London, wo er 2012 Zuflucht gesucht hatte, nachdem er in Großbritannien alle Rechtsmittel gegen einen Antrag Schwedens auf seine Auslieferung ausgeschöpft hatte. In Schweden wird Assange Vergewaltigung und sexuelle Belästigung vorgeworfen. Er weist jedoch alle Beschuldigungen zurück und bezeichnet sie als politisch motiviert. Assange befürchtet, dass Stockholm ihn nach einer Auslieferung an die schwedischen Behörden weiter an die USA überstellen würde, wo ihm wegen der Veröffentlichung von geheimen Informationen bis zu 35 Jahren Haft oder gar die Todesstrafe drohen könne.