Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammad Zarif über den Syrien-Konflikt gesprochen. Beide waren sich einig, dass der Astana-Dialog einen wichtigen Beitrag zur Beendigung des Krieges leisten kann.
Die Außenminister betonten nach ihrem Gespräch, dass das Forum in der kasachischen Hauptstadt eine «effiziente Plattform für einen direkten Dialog» zwischen der syrischen Regierung und Oppositionsvertretern darstellt.
Sie erklärten zudem ihre Bereitschaft, die Erfahrungen der Astana-Gespräche zu nutzen, um den Syrien-Konflikt auf der Basis der UN-Sicherheitsresolution 2254 zu lösen. Die einstimmig beschlossene UN-Resolution beinhaltet einen Plan für einen politischen Prozess in Syrien. Dieser sieht einen Waffenstillstand, Friedensgespräche zwischen Regierung und Opposition, eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung sowie Neuwahlen unter UN-Aufsicht vor.
Auch einigten sich Lawrow und Zarif darauf, weiter eng miteinander zusammenzuarbeiten, um «eine politische Lösung des innersyrischen Konfliktes zu unterstützen».
Das Treffen zwischen der syrischen Regierung und Oppositionsgruppen fand in Astana am 23. und 24. Januar statt. Staffan de Mistura, der UN-Sondergesandte für Syrien, sowie ein Beobachter der Vereinigten Staaten nahmen ebenfalls an den Verhandlungen teil. Russland, der Iran und die Türkei hatten die Gespräche vermittelt und boten sich als Schutzmächte für den Friedensprozess in Syrien an. Die Organisatoren hatten stets betont, dass die Gespräche in Astana den ursprünglichen Friedensprozess in Genf unter UN-Schirmherrschaft nicht ersetzen, sondern unterstützen sollen.
Ein konkretes Ergebnis der Gespräche war, dass die drei Staaten sich darauf einigten, einen Mechanismus einzurichten, um den Waffenstillstand in Syrien zu überwachen, der seit dem 30. Dezember letzten Jahres besteht.
Im Anschluss an die Konferenz hatte Russland den Konfliktparteien einen Verfassungsentwurf für Syrien vorgelegt, der unter anderem die Stärkung des Parlaments, eine multiethnische, säkulare Staatsform und eine «kulturelle Autonomie» für Kurden vorsah. Das russische Außenministerium versicherte aber, dass es sich dabei nur um einen Versuch handelte, zwischen den Positionen der Konfliktparteien zu vermitteln.
Ende letzter Woche hatte Lawrow erklärt, dass die UN-Friedenskonferenz für Syrien, die für den 8. Februar vorgesehen war, wahrscheinlich auf Ende Februar verschoben werden muss. Der russische Außenminister warf der UN Untätigkeit vor. Er kritisierte, dass es seit Monaten keine Gespräche unter UN-Aufsicht gegeben hat.
Quelle: RT