Vor dem Hintergrund der jüngsten Dekrete des US-Präsidenten Donald Trump zum Terrorschutz ist ein Erlass im Verteidigungsbereich fast unbemerkt geblieben, schreibt die russische Zeitung „Kommersant“ am Montag.
Mit einem Dekret zum Umbau der Armee will Trump die US-Streitkräfte modernisieren. Sie sollen mit „neuen Flugzeugen, neuen Schiffen, neuen Ressourcen und neuen Instrumenten“ ausgestattet werden. Experten schließen nicht aus, dass das neue Dekret Änderungen an den Plänen zur Errichtung des europäischen Raketenabwehrsystems zur Folge haben, die für Moskau vorteilhaft sein könnten.
„Männer und Frauen, die Militärs der USA, sind die größte Kraft auf der Welt, die die Gerechtigkeit, den Frieden und das Gute schützt. Wir können es nicht zulassen, dass andere Länder unser Militärpotential überbieten“, sagte Trump bei seinem ersten Besuch im Pentagon, wo er den neuen Erlass unterzeichnete. „Wir bereiten schon eine Anfrage an den Kongress über die Finanzierung vor“, sagte Trump. „Niemand soll unsere Militärstärke sowie unser Festhalten am Frieden infrage stellen“. Der neue Chef des Weißen Hauses konkretisierte aber nicht, welche Summe die US-Administration beim Kongress für den „Umbau der Armee“ beantragen werde. Noch während des Wahlkampfes sprach Trump über die Notwendigkeit, die Zahl der Landstreitkräfte auf 540.000 Menschen und die Zahl der Kriegsschiffe auf 350 zu erhöhen.
Zudem sollen gemäß dem Dekret die Nuklearkräfte und das Raketenabwehrsystem der USA darauf geprüft werden, ob sie „den aktuellen Gefahren“ entgegenwirken können. Trump versprach noch während des Wahlkampfes, bedeutende Mittel für die Modernisierung der atomaren Triade des Landes bereitzustellen. Obama hatte geplant, für diese Ziele innerhalb von 30 Jahren eine Billion US-Dollar auszugeben. Trump sagte bislang aber nicht, in welcher Größenordnung er diese Summe erhöhen wolle.
Laut Pawel Podwig von der Webseite Russianforces.org ist bislang unklar, um welche Modernisierung es geht. „Es ist schwer vorstellbar, dass die neue Administration etwas Neues hinzufügen kann – es gibt bereits eine neue Interkontinentalrakete, U-Boote, einen Bomber und Raketen und Bomben dazu“, sagte der Experte. Auch in Bezug auf den Nuklearkomplex (Labore, Montage und Demontage der Munition u.a.) hätten die Demokraten alles Mögliche während der Ratifizierung des START-Vertrags versprochen.
Die erste und bislang einzige Übersicht des Zustandes der US-Raketenabwehr wurde 2010 erstellt. In dem Erlass Trumps hieß es nun, dass das Pentagon die vorrangigen Richtungen bestimmen soll, auf denen sich US-Militärs konzentrieren sollen, um die Sicherheit des Landes und regionaler Kampfhandlungsgebiete zu gewährleisten. Experten schließen nicht aus, dass der neue US-Präsident die Pläne zum Aufbau des europäischen Raketenabwehrsystems revidieren könnte.
„Trump wird auf diese Pläne nicht komplett verzichten, doch er kann sie revidieren. Es ist nicht ausgeschlossen, dass er zum Konzept ‚der Schutz der USA zuerst‘ zurückkehrt, an das sich Washington vor den Plänen zur Schaffung eines globalen Raketenabwehrsystems gehalten hatte. Oder er wird versuchen, die europäischen Verbündeten dazu zu bewegen, mehr Geld auszugeben, bislang werden alle Ausgaben zum Aufbau der Nato-Raketenabwehr de facto nur von den USA getragen“, sagte der Experte Jewgeni Buschinski. „Falls Washington die Pläne zur Stationierung seines Raketenabwehrsystems nahe den russischen Grenzen ändert, wird das eine gute Grundlage für Gespräche mit Moskau sein.“
Quelle: Sputnik