Wenn es um Korruption geht, wird in der Kiewer Rada gestritten, bis die Fetzen fliegen: Diesmal haben zwei Partei-Kollegen des Poroschenko-Blocks, Sergej Leschtschenko und Iwan Melnitschuk, das Kriegsbeil ausgegraben.
Anlass für den Streit, bei dem Melnitschuk dem Ex-Journalisten und Vorsitzenden des Kiewer Anti-Korruptions-Komitees Leschtschenko den Ärmel seines Jacketts abriss, seien Anschuldigungen des letzteren gewesen.
„Er tut das schon seit mehreren Jahren und schwärzt alle an – Poroschenko bis hin zu den Abgeordneten“, sagte Melnitschuk nach dem Vorfall.
Zuvor hatte Leschtschenko in seinem Facebook-Account geschrieben, dass Abgeordnete der Poroschenko-Partei die Sitzung des Anti-Korruptions-Ausschusses des Parlaments boykottieren würden.
Sie seien davor angeblich in die Präsidentenadministration eingeladen worden, wo ihnen befohlen worden sei, das Quorum zum Scheitern zu bringen.
„Aber die Sitzung begann auch ohne sie. Im Grunde tun sie alles richtig – sie zeigen, wer der Haupt-Korrumpierte im Land ist“, so der Abgeordnete.
Leschtschenko, der sich als Kämpfer gegen die Korruption einen Namen gemacht hat, konnte jedoch selber bislang nicht plausibel erklären, wie er sich in Kiew eine Wohnung im Wert von 250.000 Euro geleistet hat.
Im September 2016 hatte das ukrainische Innenministerium Hausdurchsuchungen bei Abgeordneten angekündigt. Allerdings wurden die Anträge auf Aufhebung der Immunität einiger Abgeordneter, die der Korruption verdächtigt wurden, nicht gebilligt.
Im vergangenen Jahr wurden Politiker und Richter in der Ukraine aufgefordert, in einer sogenannten „E-Deklaration“ ihr Vermögen offenzulegen. Seit Oktober hatten unzählige solcher Vermögenserklärungen gezeigt, dass Hunderte Personen aus der Politszene und ihre Familienangehörigen seit dem Maidan-Umsturz von durchschnittlichen Bürgern zu Millionären und sogar Milliardären aufgestiegen sind.
Dabei liegt das Durchschnittseinkommen in der Ukraine bereits unter 200 Euro.
So hatte zum Beispiel alleine die Frau des Abgeordneten Iwan Melnitschuk seit 2014 über 10.000 Quadratmeter an Grundstücken, mehrere Wohnungen sowie Häuser in seinem Heimatort im Gebiet Iwano-Frankiwsk gekauft.
Quelle: Sputnik