Die in Syrien ansässigen Oppositionskräfte weigern sich, an einer einheitlichen Delegation bei den Genfer Verhandlungen teilzunehmen, die von der sogenannten „Riad-Gruppe“ initiiert wurde, die von der Türkei und mehreren Golf-Staaten unterstützt wird.
Der Vorsitzende der sogenannten „Moskauer Gruppe“, Kadri Dschamil, lehnte den entsprechenden Aufruf des Obersten Verhandlungskomitees, das sich auch als „Riad-Gruppe“ bezeichnet, ab. „Mit uns führte diesbezüglich niemand Beratungen“, sagte Dschamil. „Und wir werden nie zustimmen, dass Vertreter dieser ‚Riad-Gruppe‘ in der Überzahl gegenüber anderen Vereinigungen sind.“
Zuvor hatte es Medienberichte gegeben, dass das Oberste Verhandlungskomitee bei einem Treffen in der saudi-arabischen Hauptstadt vorgeschlagen hätte, die Delegation aus 24 Personen zu bilden, wobei je acht Mitglieder die „Riad-Gruppe“, bewaffnete Gruppierungen und die inneren Oppositionskräfte vertreten würden: das Nationale Koordinierungskomitee, die „Moskauer Gruppe“ und die „Kairoer Gruppe“ sowie unabhängige Oppositionelle.
Seine Gruppe habe dem UN-Generalsekretär António Guterres ihren eigenen Vorschlag bezüglich der Zusammensetzung der Delegation gemacht, teilte Dschamil mit: „Daran sollten sich 15 Personen beteiligen, je drei von jeder Struktur: der ‚Kairoer Gruppe‘, der ‚Moskauer Gruppe‘ und der ‚Riad-Gruppe‘, drei Vertreter der bewaffneten Opposition und drei von anderen Vereinigungen, darunter der ‚Astanaer‘, der ‚Hmeimim-Gruppe‘ usw.“
Zugleich schloss Dschamil nicht aus, dass im Falle eines fehlenden Konsenses der UN-Beauftragte in Syrien, Staffan de Mistura, die Oppositionsdelegation bilden müsste. Zuvor hatte er auch selbst gesagt, dass er in einem solchen Fall „auf Maßnahmen im Sinne der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats zurückgreifen müsste, die bisher niemand anwandte.“
Dadurch löste de Mistura Empörung der äußeren Opposition aus. „Solche Erklärungen in Bezug auf die Opposition und das syrische Volk im Allgemeinen gehören nicht in den Zuständigkeitsbereich de Misturas“, erklärte der Generalsekretär der Nationalen Koalition der Oppositions- und Revolutionskräfte, die dem Obersten Verhandlungskomitee angehört, Abdel Ilyah Fahd. „Solche Aussagen sind absolut inakzeptabel. Die Opposition ist in der Lage, selbst ihre Delegation zu bilden.“
Außerhalb der Initiative der „Riad-Gruppe“ zur Delegationsbildung ist die „Hmeimim-Gruppe“ geblieben. Ihr Leiter Ilyan Masaad zeigte sich überzeugt, dass das Verhandlungskomitee „versucht, andere Oppositionsbündnisse in den Hintergrund zu drängen“. „Normalerweise sollte jede Gruppe in der Delegation durch zwei, drei Mitglieder vertreten sein“, betonte er. Nach seinen Worten sollte de Mistura diese Aufgabe übernehmen, seine Handlungen allerdings mit globalen und regionalen Akteuren absprechen.
Boris Dolgow vom russischen Zentrum für arabische und islamische Studien vermutete in diesem Zusammenhang, dass de Mistura tatsächlich auf sein Recht zur Bildung der Oppositionsdelegation zurückgreifen werde. „De Mistura darf das tun. Aber in der aktuellen Situation wird sich der politische Prozess wegen der zahlreichen Kontroversen nur sehr langsam entwickeln“, ergänzte der Experte.
Zuvor hatte auch der russische Außenminister Sergej Lawrow de Mistura aufgefordert, sich in die Bildung der Oppositionsdelegation einzumischen. „De Mistura sollte auf seine Vollmachten im Sinne der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats zurückgreifen. Das letzte Wort bezüglich der Bildung der Oppositionsdelegation gehört ihm“, so der Chefdiplomat. „Jegliche Capricen verschiedener Oppositionsgruppierungen (…) sollten nicht berücksichtigt werden.“
Vorerst hat der UN-Beauftragte allerdings nichts unternommen, obwohl die Gespräche schon in weniger als einer Woche stattfinden sollen.
Aus: Sputnik Deutschland