Die Kurden werden Russland bitten, ihre Aufnahme in den Teilnehmerkreis der Syrien-Konferenz in Genf zu unterstützen. Dies erklärte die Co-Vorsitzende der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD), Asya Abdullah, in Moskau.
„Unser erster Wunsch ist, dass Russland seinen Einfluss dafür geltend macht, damit die kurdische Seite unbedingt in den Teilnehmerkreis der Gespräche in Genf aufgenommen wird“, teilte sie mit.
Moskau hatte zuvor wiederholt erklärt, dass es notwendig sei, die Kurden in den innersyrischen Dialog einzubeziehen. Die Türkei tritt indes dagegen auf.
„Sollte es eine Einladung (zur Konferenz in Genf – Anm. d. Red.) geben, so werden wir teilnehmen. Sollte keine Einladung kommen, so werden wir fortfahren, unser System aufzubauen, aber wir werden nicht verpflichtet sein, die ohne uns getroffenen Beschlüsse in die Tat umzusetzen“, sagte Asya Abdullah.
„Wir haben den von Russland vorgeschlagenen Entwurf einer Verfassung Syriens eingeschätzt und studieren ihn weiter. Unsererseits begrüßen wir dies, es ist ein positiver Schritt. Wir haben allerdings eigene Ansichten und eine eigene Meinung dazu, was in dieser Verfassung stehen muss. Da unser System nicht allein den Schutz der Rechte der Kurden vorsieht, müssen hier auch die Rechte und Interessen der anderen in Syrien lebenden Völker berücksichtigt werden“, betonte sie.
Wie Abdullah ferner meinte, existiert „ein wichtiger Moment, der ein Schwachpunkt in dem Entwurf ist“, und zwar die Existenz von Fragen, „die nicht erst im Rahmen eines Referendums entschieden werden, sondern schon in der Verfassung festgelegt sein müssen“.
„Fragen, die den Schutz der Rechte und Freiheiten verschiedenster Völker und konfessioneller Gruppen betreffen, müssen von Anfang an ohne jegliche Vorbedingungen in der Verfassung verankert sein, ohne dass diese Dinge zuvor in einem Referendum gebilligt werden müssen“, betonte die Co-Vorsitzende der Partei Demokratische Union.
Das syrische Kurdistan ist die selbsterklärte „Föderation Nordsyrien – Rojava“, bestehend aus den drei Kantonen Afrin, Cizîrê und Kobani.
Russland hatte der syrischen Opposition bei den Syrien-Gesprächen im Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana Vorschläge zu einem Verfassungsentwurf des Landes unterbreitet. Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow in diesem Zusammenhang sagte, hat Russland damit die Diskussion zum Inhalt des syrischen Grundgesetzes eröffnet.
Quelle: Sputnik