Nachdem der Konflikt im Donbass in den letzten Wochen mehr und mehr eskalierte setzte Präsident Wladimir Putin mit dem Dekret vom vergangenen Samstag offizielle Dokumente wie Pässe anzuerkennen ein Zeichen an den Westen, wie sich Experten derweil sicher sind.
Is Putin’s Decision on Donbass Residents’ Passports a ‘Message to the West’? https://t.co/boPbq3zgAY pic.twitter.com/jFtqzyUrxV
— @NovorossiyaNewz? (@NovorossiyaNewz) 19. Februar 2017
«Ist die Entscheidung von Wladimir Putin eine Botschaft an den Westen ?», fragte sich der internationale Auftritt des digitalen Informationsdienstes Sputnik.
«Die Anerkennung aller offiziellen Dokumente aus dem Donbass — den Volksrepubliken Donezk und Lugansk war eine deutliche Botschaft an den Westen», sagt der Experte auf Sputnik — insbesondere an die USA, McCain, die Ukraine und alle anderen Staaten, die in diesem Konflikt involviert sind. Das komplette Interview mit Zak Novak von Novorossia News können Sie in englischer Sprache hier hören:
https://soundcloud.com/radiosputnik/putins-order-on-recognition-of-dpr-lpr-docs-is-a-message-to-the-west-us-activist-in-eukraine
Auch Sergej Lawrow äußerte sich im Hinblick auf dieses Dekret, wie auf Sputnik berichtet wurde:
Lavrov Explains What’s Behind Putin’s Decision on Donbass Residents’ Passports: https://t.co/T0Qh8bjbfY via @SputnikInt
— Jack Marsman (@JackMarsman) 19. Februar 2017
«Das Dekret wurde aus humanitären Gründen erklärt…», so Lawrow auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen Erlass über die Anerkennung von Papieren unterzeichnet, die in bestimmten Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnenden Bürgern der Ukraine sowie Staatenlosen ausgestellt wurden, berichtet die Kreml-Pressestelle, News Front berichtete.
Der Präsident unterzeichnete ein Dekret «Über die Anerkennung der Russischen Föderation die Dokumente und Nummernschilder von Fahrzeugen der ukrainischen Bürger, die dauerhaft in den Gebieten von der Volksrepubliken Donezk und Lugansk Regionen der Ukraine wohnen.»
Putin-Erlass: Russland erkennt in Donbass erstellte Dokumente an https://t.co/7uLhmWGGhk pic.twitter.com/1pjanDhPen
— Sputnik Deutschland (@de_sputnik) 18. Februar 2017
Demnach soll der Erlass gelten, bis die politische Situation in diesen Gebieten geregelt ist. Anerkannt werden Ausweise, Bildungs- und (oder) Berufsbildungsabschlüsse, Geburtsurkunden, Heirats- und Scheidungsurkunden, Namensänderungsurkunden, Sterbescheine, Fahrzeugscheine und Autokennzeichen, die von den zuständigen Stellen (Organisationen) ausgestellt worden sind, heißt es in der Pressemitteilung.
Laut dem Erlass können Bürger der Ukraine und Staatenlose, die ständig in einzelnen Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnen, auf Vorlage der Ausweisdokumente ohne Visum nach Russland einreisen.