„Nesawissimaja Gaseta“ : „Falken“ dringen ins Weiße Haus ein — Über James Mattis
23.02.2017 10:31
General James Mattis. Bild: Cspan
US-Präsident Donald Trump hat Generalleutnant Herbert McMaster zu seinem Sicherheitsberater ernannt. Mit ihm haben die Anhänger der traditionellen außenpolitischen Vorgehensweisen Washingtons einen Verbündeten bekommen, der im direkten Kontakt zu Trump steht
Der 54-jährige H.R. McMaster ist Veteran der Kriege im Irak und in Afghanistan. Trump bezeichnete ihn als „Person mit Riesentalent und Riesenerfahrungen“.
Trumps früherer Berater für Sicherheit, Michael Flynn, musste unlängst zurücktreten, als bekannt wurde, dass er Vizepräsident Michael Pence nur in Teilen über die Einzelheiten seiner Gespräche mit dem russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, informiert hatte.
In Bezug auf Russland steht der neue Sicherheitsberater des US-Präsidenten auf einer klaren Position: Noch vor zwei Jahren warf er dem Kreml einen „Hybridkrieg“ vor und betonte, gegen Moskau müsse „das Prinzip der Eindämmung an der Vorderfront“ eingesetzt werden.
„Aus meinen Gesprächen mit ihm kann ich schlussfolgern, dass er kein Anhänger einer milden Politik gegenüber Russland ist“, sagte der frühere US-Botschafter in Moskau, Michael McFaul, gegenüber der Tageszeitung „Politico“: „Meines Erachtens werden sich Mattis und McMaster bezüglich Russlands verständigen.“
Zuvor hatte auch US-Verteidigungsminister James Mattis Russland als „größte Gefahr für die USA“ bezeichnet. Und vor dem jüngsten Nato-Verteidigungsministertreffen in Brüssel sagte er sogar, ein „milder Dialog“ mit Moskau sei sinnlos. „Das Jahr 2014 wurde zum Scheidepunkt: Unsere Hoffnungen auf jegliche Partnerschaft mit Russland sind zwecklos geworden. Angesichts der damaligen Ereignisse müssen wir uns auf neue Herausforderungen gefasst machen und die engen Kontakte im Rahmen der transatlantischen Kooperation aufrechterhalten.“
McMasters Ansichten unterscheiden sich sehr stark von denen seines Vorgängers Flynn, der zuvor öfter für die Normalisierung der Beziehungen zu Moskau plädiert hatte. Laut der US-Zeitung „New York Times“ hatte Flynns Rechtsanwalt sogar einen Plan zur Aufhebung der Russland-Sanktionen vorbereitet.
Damit ist Trumps Team quasi in zwei Lager gespalten: Auf der einen Seite stehen neben dem Präsidenten selbst Michael Flynn, Trumps Berater Steve Bannon und Jared Kushner. Auf der anderen Seite befinden sich eher typische Vertreter des republikanischen Establishments, darunter Außenminister Rex Tillerson, Pentagon-Chef Mattis, CIA-Chef Mike Pompeo, Präsidialamtsleiter Reince Pribus und der US-Minister für innere Sicherheit, John Kelly.
Der Vorteil der sogenannten „Trumpisten“ besteht darin, dass sie direkte Kontakte mit dem Präsidenten unterhalten können: Bannons und Kushners Büros befinden sich unmittelbar im Weißen Haus. Tillerson und Mattis verbringen sehr viel Zeit auf Reisen.
Zuvor hatten Medien über Trumps Ansinnen berichtet, wichtige außenpolitische Entscheidungen in seinem engen Vertrauenskreis im Oval Office zu treffen. Laut Medienberichten hatte Tillersons Team über Trumps Entscheidung gegen die Regelung der israelisch-palästinensischen Krise nach der „Zwei-Staaten“-Formel aus der Live-Sendung der gemeinsamen Pressekonferenz des Präsidenten mit dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu erfahren.
Laut „Politico“ ist Pentagon-Chef Mattis, der die Unterstützung beider Parteien im Kongress genießt, der einflussreichste Gegner der Bannon-Kushner-Koalition. Nachdem der Senat ihn mit der absoluten Stimmenmehrheit (98 zu 1) ernannt hatte, bat er die Parlamentarier, auch Tillerson zu unterstützen: „Sie müssen Rex billigen. Tun Sie das für mich, denn Flynn ist wahnsinnig.“
Mit McMaster haben die Anhänger der traditionellen außenpolitischen Vorgehensweise Washingtons einen Verbündeten bekommen, der direkten Zugang zu Trump hat. Seine Ernennung haben bereits die wohl bekanntesten „Falken“ im Kongress, die Senatoren Lindsey Graham und John McCain, begrüßt.
