USA: „Wir müssen wieder Kriege gewinnen“ — Präsident Donald Trump
28.02.2017 19:19
Auch daraus machte der neue US-Präsident Donald Trump im Wahlkampf kein Hehl. Jetzt hat er angekündigt, mit einer signifikanten Erhöhung des amerikanischen Verteidigungsetats ernst zu machen. Es geht um die stattliche Summe von 54 Milliarden US-Dollar, rund 51 Milliarden Euro, das wäre ein Plus von zehn Prozent.
Auch Trump selbst spricht von einer „historischen Steigerung”. Im Gegenzug solle der gleiche Betrag in anderen Bereichen eingespart werden, ein großer Teil davon bei der Entwicklungshilfe, hieß es aus dem Weißen Haus. Auch die meisten Bundesbehörden müßten sich auf Kürzungen einstellen.
Der Budgetentwurf soll im März an den Kongreß übermittelt werden.
Die angekündigte Steigerung im Rüstungsbereich begründete Trump vorab mit dem Erfordernis der nationalen Sicherheit. In gefährlichen Zeiten wie diesen, sagte er im Vorfeld seiner mit Spannung erwarteten ersten Rede vor dem Kongreß, sei sein Haushalt einer der nationalen und öffentlichen Sicherheit. Und: „Wir müssen wieder Kriege gewinnen.”’
Experten räumen ein, daß in vielen Bereichen des US-Militärs erheblicher Modernisierungs- und Investitionsbedarf besteht. Allerdings ist der US-Verteidigungshaushalt seit Jahrzehnten mit Abstand der größte der Welt. Er lag 2015 bei 596 Milliarden US-Dollar. Die Plätze zwei und drei belegten China (215 Mrd.) und Saudi-Arabien mit 87,2 Milliarden.