Der Bundesnachrichtendienst hat mehrere Jahre lang Büros der internationalen Polizeibehörde Interpol ausgespäht. Darüber berichtet TASS mit Bezug auf Spiegel.
In Deutschland ist die Arbeit von Nachrichtendiensten und der Polizei strikt getrennt, so regelt es das Gesetz. Für den Bundesnachrichtendienst (BND) galt dieser Grundsatz offenbar nicht: Viele Jahre lang hat der deutsche Auslandsgeheimdienst nach Informationen des SPIEGEL die internationale Polizeibehörde Interpol ausgespäht.
Neben der Interpol-Zentrale im französischen Lyon zapfte der deutsche Auslandsgeheimdienst spätestens seit 2000 über einen längeren Zeitraum auch Verbindungsbüros des Polizei-Netzwerks in Österreich, Dänemark, Belgien, Griechenland, Spanien, Italien und den USA an. Insgesamt waren mehrere Dutzend Dienststellen von Interpol betroffen — von Lateinamerika bis Russland.
Das geht aus Unterlagen hervor, die der SPIEGEL einsehen und auswerten konnte. Demnach speiste der BND neben E-Mail-Adressen auch Telefon- und Faxnummern der Fahnder in seine Selektorenliste zur Überwachung ein.
Interpol gehören 190 Mitgliedstaaten an, das deutsche Büro befindet sich beim Bundeskriminalamt in Wiesbaden. Neben Interpol erfasste der BND auch Daten der europäischen Polizeibehörde Europol im niederländischen Den Haag sowie mehrerer nationaler Polizeibehörden.
Fragen dazu, etwa ob das Ausspähen von Polizeibehörden in und außerhalb Europas durch das Auftragsprofil der Bundesregierung gedeckt war, beantwortete der BND nicht. Zu operativen Aspekten seiner Arbeit äußere sich der Dienst ausschließlich gegenüber der Bundesregierung und den zuständigen Gremien des Deutschen Bundestags, teilte ein Sprecher mit.