Die Bundesregierung hat den Abzug deutscher Soldaten aus der Türkei beschlossen. Das Kabinett unterstützte am Mittwoch einen entsprechenden Antrag von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), der die Verlegung der 280 am Nato-Stützpunkt Incirlik stationierten Soldaten sowie der Tornado-Aufklärungsflugzeuge nach Jordanien vorsieht.
Beim neuen Standort der Bundeswehr soll es sich um den Stützpunkt Al-Asrak nahe der syrischen Grenze handeln, wie dpa unter Berufung auf Regierungskreise erfahren hat. Der Beschluß führt zu einer zwei- bis dreimonatigen Unterbrechung des Einsatzes. Auch der Bundestag muß noch zustimmen. „Wir haben eine Parlamentsarmee und da ist es eine Selbstverständlichkeit, daß Abgeordnete die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz besuchen können“, sagte von der Leyen dem Deutschlandfunk.
Die zweite Basis in der Türkei, an der Bundeswehrsoldaten stationiert sind, Konya, ist von der Neuregelung nicht betroffen. Die Truppenverlegung war nötig geworden, nachdem die Türkei wiederholt Bundestagsabgeordneten den Zugang zu den Soldaten verwehrt hatte. Auch bei einem Besuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in der Türkei am Montag konnten sich die beiden Länder nicht verständigen. Die Bundeswehr ist in der Region am Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ beteiligt.
Quelle: Junge Freiheit