Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz versucht mittels lauter und provokativer Erklärungen seine Popularitätsquote vor den Bundestagswahlen im September zu verbessern, heißt es in einem Artikel von Andrej Petrow auf dem Portal rueconomics.ru.
Die EU müsse stärker werden, um auf die Demokratieschwächung in den USA, Russland und der Türkei antworten zu können, sagte Schulz. Dem Politiker zufolge verhalten sich Donald Trump, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan wie autokratische Staatschefs, weswegen Europa „besser und stärker“ gemacht werden müsse.
Trump werde heutzutage von allen politischen Parteien in Deutschland kritisiert, während Merkel die Hoffnung nicht verliere, dass gegen ihn ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wird, erläutert Alexander Kamkin vom Zentrum für Deutschland-Studien am Europa-Institut gegenüber russischen Medien.
Aus Sicht von CDU/CSU und SPD stellen Liberalismus und Neoliberalismus die ideale Weltordnung dar, betont der Experte. Alles, was sich davon unterscheidet, sei es Wirtschaftsprotektionismus, den Trump durchsetzt, oder die souveräne Demokratie und der Abschied von der Globalisierung, wie in Russland, oder das Verlassen nur auf eigene Kräfte, wie in der Türkei, gelte in der Bundesrepublik, und vor allem für Schulz selbst, als politische Sünde.
Berlins Verhältnis zu Washington hat sich dem Experten zufolge unter dem Einfluss von Streitigkeiten über Einzahlungen ins Nato-Militärbudget, unterschiedlichen Einstellungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen sowie neuen Diskussionen über mögliche Anti-Russland-Sanktionen im Energiesektor geändert. Einerseits, so der Experte weiter, verstärkten die USA den Sanktionsdruck auf Russland, andererseits setzten sie die eigenen Gasinteressen durch, in dem sie sich der Umsetzung des Projekts Nordstream 2 in den Weg zu stellen versuchen.
Am Anfang rechnete man mit dem so genannten „Schulz-Effekt“, also einem neuen Gesicht in der deutschen Politik; das scheiterte aber – die SPD konnte ihre Beliebtheitswerte nicht wesentlich verbessern. „Deswegen hat Schulz nichts mehr übrig, als seine großen Erklärungen zu machen – in der Hoffnung, den Informationsraum auszufüllen und die Aufmerksamkeit der Wähler an sich zu ziehen“, so Kamkin.
„Die Deutschen sind aber pragmatische Menschen und stimmen mit der Geldtasche ab. Deswegen wird auch die Partei mit dem besten Wirtschaftsprogramm bei den kommenden Wahlen siegen“, ist der Experte überzeugt. „Und hier hat die Partei von Angela Merkel, die es erfolgreich schafft, ihre Wähler nach der Migrationskrise umzuorientieren, die größten Chancen“, so der Politologe abschließend.
Quelle: Sputnik