Trumps Berater im Zank über Format von Treffen mit Putin

 

Die Pläne des US-Präsidenten Donald Trump für ein vollwertiges Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin am Rande des G20-Gipfels in Hamburg stoßen auf Ablehnung in seiner Administration, schreibt die Zeitung «Wedomosti» am Dienstag.

Wie die Nachrichtenagentur Associated Press gestern unter Berufung auf das Weiße Haus berichtete, ist Trumps Umfeld der Ansicht, dass Washington gegenüber Moskau Vorsicht walten lassen sollte. Deshalb sollte sich Trump mit Putin in Deutschland nur kurz und informell treffen. Möglich wäre sogar ein „Gespräch über strategische Stabilität“ ohne Beteiligung der Staatsoberhäupter.

Putins Sprecher Dmitri Peskow sagte dazu, der protokollarische Aspekt spiele nur eine Nebenrolle, und die russische Seite wäre zu der Form der Kontakte bereit, die den Amerikanern als geeignet erscheinen würde. Im Weißen Haus erklärte man, dass die Entscheidung, ob das Gespräch in Hamburg überhaupt stattfinde, noch nicht getroffen worden sei.
Die entscheidende Rolle werde dabei nicht das Format, sondern die Tagesordnung sowie die Bereitschaft der Spitzenpolitiker zur Besprechung der akuten Probleme spielen, denkt der Vorsitzende des Verbandes russischer Diplomaten und ehemalige Botschafter in Saudi-Arabien, Andrej Baklanow. Bei solchen umfassenden Gipfeltreffen werden Gespräche einzelner Politiker in zwei Formaten organisiert: Entweder werden sie im Voraus geplant, und ihre Tagesordnung im Voraus abgesprochen, und an den Gesprächen nehmen größere Delegationen teil; oder die Entscheidung zum Treffen werde erst im Laufe des Gipfels getroffen, so der Experte. Dann könnten sich die jeweiligen Spitzenpolitiker unter vier Augen unter Beteiligung allein ihrer Dolmetscher treffen. „Und manchmal sprechen die Spitzenpolitiker nur ganz kurz, allerdings über eine äußerst wichtige Frage, über die sie sich leicht einigen können. Ein klassisches Beispiel dafür war die Konferenz zur Nahost-Regelung im Jahr 1991, als Vertreter der Sowjetunion und Israels nach einem kurzen Treffen die Wiederaufnahme der gegenseitigen diplomatischen Beziehungen verkündeten“, präzisierte Baklanow.

Putin und Trump verfolgen bei ihrem ersten Treffen ganz unterschiedliche Ziele, zeigte sich William Pomeranz vom Washingtoner Kennan Institute überzeugt. Für Trump sei allein die Tatsache wichtig, dass das Treffen stattfinde, weil er früher viel von seiner Absicht zur Normalisierung der Beziehungen zu Russland gesprochen habe. Der russische Präsident erwarte aber von den Amerikanern ganz konkrete Schritte, so der Experte. „Putin will wenigstens die Nichtverlängerung der Russland-Sanktionen, wenn schon nicht ihre Abschaffung. Und gute Beziehungen zu ihm könnte man vergessen, sollte der vom US-Senat initiierte Gesetzentwurf zu neuen Russland-Sanktionen gebilligt werden.“

Die Beziehungen zu Moskau seien wohl der einzige außenpolitische Bereich, in dem die Republikaner Trump offen Steine in den Weg legen, so Pomeranz weiter. Denn der Handel mit Russland sei wegen seines geringen Umfangs kein Hindernis für ihre Kritik – anders als die Beziehungen der USA zu China, wo es um Milliarden Dollar gehe. Moskaus Vorgehen auf der Krim und in der Ostukraine werden die beiden größten US-Parteien ohnehin nie akzeptieren. Deshalb sollte man sich vom Treffen Putins und Trumps nicht besonders viel erwarten, zeigte sich der Politologe überzeugt: Putin werde von Trump nicht das bekommen, was er wolle, und Trump sei nicht in der Lage, im Alleingang die Beziehungen zu Russland zu verbessern. Er habe kein Team auf seiner Seite, das seine Außenpolitik ausüben könnte, und die Instrumente zur Verbesserung der bilateralen Kontakte liegen außerhalb der aktuellen Beziehungen. „Der Kampf gegen den Terrorismus im Nahen Osten könnte zu einem solchen Instrument werden, aber dieses ist weder momentan noch in absehbarer Zeit zugänglich“, resümierte Pomeranz.

 

Quelle: Sputnik